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1. März 2006
Demographie ist Gegenwart - Förderbanken in der Verantwortung
Förderbanken agieren im Auftrag ihrer öffentlichen Eigentümer und erfüllen Aufgaben im Dienste des Gemeinwesens. Auf der Grundlage des europäischen Wettbewerbsrechts – Brüsseler Verständigung II – übernehmen sie ordnungspolitische Ergänzungsfunktionen in Bereichen, die der Markt nicht ausreichend abdeckt. In dem Bewusstsein, dass die demographischen Prozesse nicht aufzuhalten sind, betrachten Förderbanken die Folgen des demographischen Wandels – trotz der damit verbundenen Risiken – zugleich als Chance, zukünftige Lebensverhältnisse aktiv und vorausschauend gestalten zu können.
Als Förderbanken ist uns daran gelegen, die bereits begonnene Entwicklung neuer Förderstrategien weiter zu intensivieren und dabei regionale Förderung noch effizienter zu gestalten. Erfahrungen belegen, dass Schrumpfungsprozesse noch stärker als Wachstumsprozesse einer zentralen Planung und Steuerung bedürfen. Denn gerade wenn es darum geht, Vermögensverluste, die im Anpassungsprozess entstehen, „gerecht“ zu verteilen, kann man nicht auf freiwillige Abstimmungen hoffen. Da in der Förderpolitik eine Ausdehnung staatlicher Budgets nicht zur Debatte steht, ist folglich eine neue regional spezifische Schwerpunktsetzung in der Strukturierung der öffentlichen Fördermittel geboten. Zudem müssen im Fördergeschäft stärker als bisher Bankprodukte eingesetzt werden, wie beispielsweise zinssubventionierte Darlehensfinanzierung oder verschiedene Formen der Risikoentlastung, um einen effizienten Einsatz der Gelder zu gewährleisten.
So kommen in den folgenden Bereichen zahlreiche Handlungserfordernisse auf uns zu:
- Wirtschaft und Arbeit,
- Wissenschaft und Forschung – Bildung und Kultur,
- Wohnungsbau und Stadtentwicklung,
- soziale und medizinische Infrastruktur,
- technische Infrastruktur.
Für diese Handlungsfelder möchte der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, ausgewählte Förderansätze aufzeigen und das durchaus in dem Bewusstsein, dass einige Vorschläge in unterschiedlichen Prioritäten gesehen bzw. in manchen Bundesländern bereits umgesetzt werden. Diese Vorschläge verstehen sich als eine Ideensammlung und sollen hiermit in der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt werden. Effektivität in der Förderpolitik heißt auch, die individuellen Erfahrungen der Länder im weiteren Prozess zu nutzen. Daher sehen sich Förderbanken gefordert, mit gutem Beispiel voran zu gehen und das vorhandene Know-how auszuschöpfen.
