Home Publikationen Fachpublikationen Einführung von Flugzeugpfandbriefen
16. November 2007
Einführung von Flugzeugpfandbriefen
1. Die Bedeutung der Luftfahrtindustrie hat im Zuge der steigenden Mobilität in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich zugenommen. Dementsprechend hat sich der Bedarf zur Finanzierung von zur kommerziellen Personen- und Frachtbeförderung genutzten Verkehrsflugzeugen entwickelt. Als Folge ergibt sich ein sehr hoher Refinanzierungsbedarf der Kreditinstitute im Bereich der Flugzeugfinanzierung. Es ist zu erwarten, dass dieser Bedarf weiter wachsen wird. Bereits heute lässt sich bei den Mitgliedsinstituten des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, ein Bruttomarktvolumen von über 11 Mrd. Euro feststellen, für das jährliche Neugeschäft wird ein Volumen von über 4 Mrd. Euro prognostiziert.
2. Vor diesem Hintergrund wäre es ein beachtlicher Vorteil für den Finanzplatz Deutschland, wenn eine Refinanzierung auf dem einheimischen Kapitalmarkt durch das bewährte und international anerkannte Instrument des Pfandbriefs erfolgen kann. Da unter den internationalen Marktteilnehmern der Flugzeugfinanzierung ein intensiver Wettbewerb herrscht, würde ein solcher Refinanzierungsvorteil die Wettbewerbsfähigkeit der in Deutschland tätigen Kreditinstitute stärken. Darüber hinaus könnten Anleger in die Luftfahrtindustrie investieren und dabei alle Vorteile und Sicherheiten nutzen, die ihnen das Produkt Pfandbrief bietet.
3. Im Rahmen der Schiffsfinanzierung ist eine Refinanzierung mittels Pfandbriefen bereits seit langem möglich. Eine Ungleichbehandlung von Schiffen und Luftfahrzeugen ist sachlich nicht gerechtfertigt. Durch Sicherungsrechte abgesicherte Darlehensforderungen zur Finanzierung von Luftfahrzeugen sind in gleicher Weise wie solche zur Finanzierung von Schiffen geeignet, die Deckungsmasse eines Pfandbriefs zu bilden.
4. Sowohl Schiffe als auch Luftfahrzeuge sind mobile Wirtschaftsgüter mit langer Lebensdauer, die dem Transport von Personen und Gütern dienen. Bei Luftfahrzeugen sind ebenso wie bei Schiffen die für einen Pfandbrief notwendigen rechtlichen Sicherungsinstrumente vorhanden. Das Registerpfandrecht an einem Luftfahrzeug ist ein ebenso qualitativ hochwertiges und verlässliches Sicherungsrecht wie die Schiffshypothek.
Schließlich hat der Vorschlag zur Einführung von Luftfahrzeugpfandbriefen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Neuordnung des Pfandbriefrechts vom 19. Juli 2005 (PfandBG) lediglich wegen der Dringlichkeit der Verabschiedung des neuen Pfandbriefgesetzes keine Berücksichtigung gefunden. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens hat der Finanzausschuss des Bundestages die Bundesregierung gebeten zu prüfen, ob gesetzliche Regelungen zu einem Luftfahrzeugpfandbrief geschaffen werden sollen. Auf Grund der Bedürfnisse des Marktes und keiner entgegenstehenden rechtlichen Hindernisse sollte das Refinanzierungsinstrument des Luftfahrzeugpfandbriefs nunmehr eingeführt werden.
