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5. November 2009
Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU (mit CD-ROM) / Stand: September 2009
Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, veröffentlicht seit 1988 in jährlich aktualisierter Form eine Übersicht über die „Kreditwirtschaftlich wichtigen Vorhaben der EU“. Das Buch wird durch eine CD-ROM ergänzt, die neben dem Inhalt des Buches auch die Volltexte der in dem Buch behandelten Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union enthält.
Die Neuauflage gibt den aktuellen Stand der für die Kreditwirtschaft wesentlichen europäischen Regelungen wieder. Sie ist auch geprägt durch die Finanzmarktkrise, die auch auf europäischer Ebene zu zahlreichen Gesetzes- und Regelungsinitiativen geführt hat. Zu nennen sind hier insbesondere die Bereiche Bankenaufsicht und Bilanzierung, aber auch die Einlagensicherung oder die Ansätze zur Regulierung der Ratingagenturen.
Im Wertpapierbereich befasst sich das Buch unter anderem mit der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente, Clearing und Settlement sowie mit dem Rechtsrahmen für Investmentfonds. Außerdem werden die vom Ausschuss der Europäischen Bankaufsichtsbehörden (CEBS) und dem Ausschuss der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörden (CESR) in den jeweiligen Bereichen erlassenen Leitlinien und Standards für die praktische aufsichtsbehördliche Arbeit aufgeführt. Weitere Bereiche sind der Verbraucherschutz, Steuern und Zahlungsverkehr. Das Werk enthält ferner ein Kapitel über Geldwäsche und Finanzsanktionen. Der Bereich Wettbewerb und Beihilfe befasst sich unter anderem mit der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen und mit Fragen der Daseinsvorsorge, aber auch mit den Maßnahmen der EU-Kommission im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise. Er geht ferner auf die Bereiche
Fusionskontrolle und Kartellrecht ein.
Die Themen des Buches werden im Interesse der Übersichtlichkeit in verschiedene Sachbereiche aufgeteilt. Die bereits in deutsches Recht umgesetzten Vorhaben werden jeweils vorangestellt. Hierzu zählen auch die europäischen Verordnungen, die ohne nationale Implementierung unmittelbar in den Mitgliedstaaten gelten. Anschließend werden die bereits verabschiedeten, jedoch noch nicht in deutsches Recht umgesetzten Vorhaben und Bestimmungen beschrieben. Ergänzt wird die Darstellung durch weitere noch im europäischen Gesetzgebungsverfahren befindliche Regelungen. Die Vorhaben werden aus Sicht der öffentlichen Banken kurz kommentiert und ihr Werdegang mit Daten belegt.
Im Anhang befindet sich eine Zusammenstellung der in dem Buch dargestellten Regelungsvorhaben, eine Darstellung des Mitentscheidungsverfahrens und des so genannten „Lamfalussy-Verfahrens“ sowie das Inhaltsverzeichnis der Europäischen Verträge nach In-Kraft-Treten des Nizza-Vertrages.
