Home Publikationen Fachpublikationen Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU / Stand: September 2011
10. November 2011
Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU / Stand: September 2011
Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, veröffentlicht seit 1988
in jährlich aktualisierter Form eine Übersicht über die „Kreditwirtschaftlich wichtigen
Vorhaben der EU“. Die Neuauflage gibt den aktuellen Stand der für die Kreditwirtschaft
wesentlichen europäischen Regelungen und Vorhaben wieder. Das überarbeitete
Buch ist durch die Finanzmarktkrise stark geprägt, die auf europäischer Ebene
zu zahlreichen Gesetzes- und Regelungsinitiativen geführt hat. Zu nennen sind hier
insbesondere die Bereiche Bankenaufsicht und Wertpapierrecht.
Im Bankaufsichtsrecht liegt der Fokus vor allem auf verschärften Eigenkapitalanforderungen
(Basel III), der Schaffung einer neuen EU-Finanzaufsichtsstruktur, der Einlagensicherung
sowie dem grenzüberschreitenden Krisenmanagement nebst Bankenabgabe. Die
Verbesserung der Infrastruktur von Derivatemärkten, die Regulierung
der Nutzung von Leerverkäufen und Kreditausfallversicherungen sowie eine zentrale
Aufsicht über Ratingagenturen bilden die Schwerpunkte im Wertpapierbereich. Beim
Gesellschaftsrecht ist insbesondere die Stärkung der Corporate Governance der Finanzinstitute zu nennen. Im Verbraucherschutzbereich hat die Kommission 2011 ihren Richtlinienvorschlag für eine Regulierung des Hypothekarkredits vorgelegt. Die Besteuerung des Finanzsektors sowie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer werden im Bereich Steuern behandelt. Das Werk enthält ferner Kapitel über Zahlungsverkehr,
Geldwäschebekämpfung und Finanzsanktionen, Wettbewerb und Beihilfe, Zivil- und Verfahrensrecht sowie sonstige bankrelevante Vorhaben.
Die Themen des Buches werden im Interesse der Übersichtlichkeit in verschiedene Sachbereiche aufgeteilt. Die bereits in deutsches Recht umgesetzten Vorhaben werden jeweils vorangestellt. Hierzu zählen auch die europäischen Verordnungen, die ohne nationale Implementierung unmittelbar in den Mitgliedstaaten gelten. Anschließend werden die bereits verabschiedeten, jedoch noch nicht in deutsches Recht umgesetzten Vorhaben und Bestimmungen beschrieben. Ergänzt wird die Darstellung durch weitere noch im europäischen Gesetzgebungsverfahren befindliche Regelungen sowie sonstige Vorhaben der Europäischen Kommission, wie z. B. Weiß- und rünbücher und Aktionspläne. Alle Vorhaben werden aus Sicht der öffentlichen Banken kurz kommentiert. Ferner wird das Gesetzgebungsverfahren jeder einzelnen Maßnahme chronologisch dargestellt.
Der Anhang des Buches enthält eine Darstellung des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und des so genannten „Lamfalussy-Verfahrens“. Erstmals stellen wir die „Kreditwirtschaftlich wichtigen Vorhaben der EU“ im iBook-Store zum kostenfreien Download für das iPad zur Verfügung. Damit führen wir unsere hoch anerkannte Publikation in eine neue Zeitrechnung.
