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15. November 2011
CRD IV – aktueller Sachstand
Am 14. und 15. November 2011 fand eine weitere Sitzung der Ratsarbeitsgruppe zu CRD IV statt und stellte den Abschluss der bisher auf Expertenniveau erfolgten Beratungen dar. Auf Basis des von der polnischen Präsidentschaft erstellten Arbeitspapiers wurden die Möglichkeiten für eventuelle Kompromisse erörtert. In vielen Bereichen wie der Frage der Maximalharmonisierung der Kapitalanforderungen und der Erfüllung der Liquiditätskennzahlen zeichnet sich bei den Mitgliedstaaten noch keine Einigkeit ab. Dies muss vor dem Hintergrund der Aufteilung der Mitgliedstaaten in solche gesehen werden, die eine sehr enge Anlehnung an den Basel III-Text wünschen und in jene, die sich für eine Anpassung an die Besonderheiten der europäischen Bankenlandschaft einsetzen. Die polnische Präsidentschaft hat zugesagt, noch vor der letzten Ratsarbeitsgruppe Mitte Dezember einen Fortschrittsbericht präsentieren zu wollen, welcher die Basis für weiterführende Kompromisse unter dänischer Präsidentschaft darstellen soll. Es wird nicht erwartet, dass die polnische Ratspräsidentschaft in grundlegenden Fragen bis Jahresende Fortschritte erreichen wird. Im Europäischen Parlament hat die Diskussion des Dossiers zeitgleich mit dem Rat im September 2011 begonnen und der Berichterstatter will seinen Bericht am 23. Januar 2012 vorstellen. Die Beratungen sollen bis Juni 2012 abgeschlossen sein, um zumindest sechs Monate Zeit für die Umsetzung zu ermöglichen. Damit erhöht sich der Druck auf die beiden Gesetzgeber, möglichst schnell Kompromisse zu finden und keine Verzögerungen zuzulassen.
