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7. März 2011
Derivateregulierung
Die Regulierung der Derivatemärkte war eine der ersten Antworten der Europäischen Kommission auf die Vertiefung der Finanzkrise nach September 2008. Nach zwei Mitteilungen zu OTC-Derivaten im Juli und Oktober 2009 hat die Kommission am 15. September 2010 einen Verordnungsvorschlag zu OTC-Derivaten, Zentralen Gegenparteien und Transaktionsregistern veröffentlicht. Dieser Vorschlag, der derzeit in Rat und Parlament diskutiert wird, soll Transparenz schaffen, Ausfallrisiken im Derivategeschäft über Zentrale Gegenparteien reduzieren und insgesamt zu einer Systemstabilisierung beitragen. Die Kommission schlägt vor, dass alle OTC-Derivatkontrakte an Transaktionsregister gemeldet werden müssen, um Informationen über den Umfang dieser Geschäfte den Aufsichtsbehörden und teilweise auch anderen Marktteilnehmern zugänglich zu machen. Derivatkontrakte sollen so weit wie möglich standardisiert werden, damit das Clearing dieser Kontrakte über Zentrale Gegenparteien erfolgen kann. Bei Kontrakten, die sich nicht für ein zentrales Clearing eignen, sollen besondere Anforderungen an das Risikomanagement gestellt werden, wie beispielsweise eine höhere Eigenkapitalunterlegung und höhere Besicherungsanforderungen. Um der dadurch zwingend entstehenden Risikokonzentration bei den Zentralen Gegenparteien zu begegnen, sollen diese strengen organisatorischen und aufsichtlichen Anforderungen unterliegen. Die Clearingverpflichtung gilt für alle Finanzinstitute. Industrieunternehmen müssen einen noch festzulegenden Schwellenwert überschreiten, um dem Anwendungsbereich zu unterfallen.
Die konkreten Anforderungen an die Eigenmittelunterlegung bei Derivatgeschäften werden im Rahmen der kommenden, derzeit für den Sommer 2011 angekündigten, Überarbeitung der Banken- und Kapitaladäquanzrichtlinie behandelt. Seit dem 9. Februar 2011 konsultiert die Europäische Kommission hierzu. Als Grundlage dient der ihr die Arbeit des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht.
Dem Handel von Derivaten sowie insbesondere dem Umgang mit Rohstoffderivaten widmet sich die Kommission schließlich im Rahmen der Überarbeitung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID). Die Kommission plant die Veröffentlichung des Gesetzgebungsvorschlags für Mai 2011.
