Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Bankentgelten am Bankschalter - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

18. Juni 2019: Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Bankentgelten am Bankschalter

Die Deutsche Kreditwirtschaft
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat
des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich in seiner heutigen Entscheidung (Az.: XI ZR 768/17) mit der Frage der Zulässigkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Entgelts für Barein- und Barauszahlungen am Bankschalter befasst. Der BGH hat sich dazu im Ergebnis auf den Standpunkt gestellt, dass ein solches Entgelt nach den zahlungsdienstrechtlichen Vorgaben grundsätzlich zulässig, jedoch in bestimmten Fällen der Höhe nach begrenzt ist.

Eine abschließende Bewertung ist erst möglich, wenn die Entscheidungsgründe des BGH-Urteils veröffentlicht werden. Dies wird entsprechend der Handhabung beim BGH voraussichtlich in einigen Wochen nach der Urteilsverkündung der Fall sein. Wegen noch offener Detailfragen zur Höhe des Entgeltes hat der BGH das Verfahren zur weiteren Überprüfung an das Berufungsgericht zurückverwiesen, so dass auch insoweit der weitere Gang des Verfahrens abzuwarten ist.

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16. September 2019: VÖB Aktuell – September 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

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4. September 2019: VÖB Aktienmarktprognose September 2019

Die Aktienexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Manfred Bucher (BayernLB), Joachim Schallmayer (DekaBank), Claudia Windt (Helaba), Dr. Cyrus de la Rubia (Hamburg Commercial Bank), Uwe Streich (LBBW) und Volker Sack (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Aktienmärkte vor. mehr

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28. August 2019: VÖB Digital: Steiniger Weg zur Digitalisierung des Meldewesens in Europa

Dank Digitalisierung soll alles schneller, einfacher und effizienter werden. So auch das Meldewesen in der Kreditwirtschaft, das sich aktuell vor allem durch ein Wirrwarr an behördlichen Zuständigkeiten und eine Vielzahl an Anforderungen auszeichnet. mehr