Bankenaufsicht & Bankenregulierung - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

Bankenaufsicht & Bankenregulierung

Die Rubrik Bankenregulierung befasst sich mit den regulatorischen Rahmenbedingungen des Bankwesens. In diesem Zusammenhang wird auch die ökonomische und regulatorische Risikosteuerung in den Instituten betrachtet. Schwerpunkte sind alle Fragen des nationalen und internationalen Regulierungsprozesses, insbesondere die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an das Management von Adressenausfall-, Liquiditäts-, Marktpreis- sowie operationellen Risiken, sowie sämtliche Themen rund um die Bankenaufsicht durch die EZB und die nationalen Behörden. Auf internationaler Ebene befassen sich die zuständigen Bereiche insbesondere mit den Leitlinien der Bankaufsichtsinstanzen der Europäischen Union, des Financial Stability Boards (FSB), des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCBS) sowie der Bankengesetzgebung in den USA. Aktuell werden u. a. der einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM), der EU-weite Stresstest von EBA und EZB, das Trennbankensystem sowie Kernfragen der überarbeiteten Baseler Rahmenvereinbarung (Basel III) und deren Umsetzung in Europa (CRD IV) betreut. Auf nationaler Ebene umfasst dies insbesondere das Kreditwesengesetz (KWG) sowie die nachgeordneten Rechtsverordnungen (Solvabilitätsverordnung - SolvV, Liquiditätsverordnung - LiqV, Groß- und Millionenkreditverordnung - GroMiKV, Anzeigenverordnung - AnzV) und sonstigen maßgeblichen Rundschreiben (Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk), Mindestanforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen - MaSan). Das Aufgabengebiet umfasst zudem die gesetzlichen Vorgaben zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Finanzierung des Terrorismus sowie das internationale Finanzsanktionsregime. Schließlich werden auch alle außenwirtschaftsrechtlichen Fragestellungen betreut, wie beispielsweise OECD-Leitlinien zu Exportkreditversicherungen und Deckungsinstrumente des Bundes.
zurück 1 2 3 4 5 vor

16. Oktober 2018 : Umsetzung von „Basel IV“ in der EU

Im Dezember 2017 hatte der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) die Arbeiten an der Basel-III-Finalisierung („Basel IV“) abgeschlossen. Als Anwendungszeitpunkt wurde der 1. Januar 2022 festgelegt. Nunmehr müssen die Neuregelungen in EU-Recht überführt werden.

7. August 2018 : Anzeige der Bestellung von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganmitgliedern

Die BaFin hat auf ihrer Website verschiedene Unterlagen im Zusammenhang mit der Anzeige der Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines dem Kreditwesengesetz (KWG) unterliegenden Unternehmens veröffentlicht. Es handelt sich hierbei zum einen um eine überarbeitete Checkliste für die im Zusammenhang mit einer solchen Bestellungsanzeige einzureichenden Unterlagen.

27. Juli 2018 : SRB-Jahresbericht 2017

Der Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (SRB) hat Mitte Juli 2018 seinen nunmehr dritten Jahresbericht veröffentlicht. Ohne Berücksichtigung des Boards hat der SRB aktuell 255 Mitarbeiter (113 Neueinstellungen im Jahr 2017). Um seine Verwaltungskosten zu decken, hat der SRB im Jahre 2017 ca. 83 Millionen Euro von den beitragspflichtigen Instituten erhoben.

26. Juli 2018 : EU-Kommission schlägt neue Instrumente zur Staatsfinanzierung (SBBS) vor

Nachdem der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht im Dezember 2017 ein Diskussionspapier zur künftigen regulatorischen Behandlung von Staatsforderungen veröffentlicht hat, hat nunmehr die Europäische Kommission einen Legislativvorschlag für alternative Instrumente zur Staatsfinanzierung veröffentlicht. Die Kommission schlägt vor, Staatsanleihen von Mitgliedstaaten der Eurozone in Verbriefungsstrukturen zu bündeln und in Tranchen unterschiedlichen Risikogehaltes zu emittieren.

18. Juli 2018 : SREP-Methodik für weniger bedeutende Institute (LSI)

Die EZB hat im Juli 2018 eine Broschüre zur SREP-Methodik für weniger bedeutende Institute (Less Significant Institutions, LSI) veröffentlicht. In dieser Broschüre stellt sie klar, dass der LSI-SREP methodisch grundsätzlich mit der Vorgehensweise beim SREP für bedeutende Institute (Significant Institutions, SI) übereinstimmt, da beide Methoden auf den entsprechenden Vorgaben der EBAberuhen.

17. Juli 2018 : EBA-Leitlinien zum SREP und zu Stresstests

Die EBA hat im Juli 2018 ihre aktualisierten Leitlinien zum aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) und zu aufsichtlichen Stresstests sowie zu bankinternen Stresstests veröffentlicht. Zu beiden Papieren hatten wir im Rahmen der Deutschen Kreditwirtschaft Stellung genommen.

16. Juli 2018 : VÖB-Verständnis: Zusammenspiel der Bail-in-Haftungskaskade mit MREL und TLAC

Mit der Verabschiedung des Abwicklungsmechanismusgesetzes (AbwMechG) im November 2015 wurde die Haftungskaskade beim Bail-in wesentlich reformiert. Das Bail-in-Instrument zielt im Kern darauf, dass im Abwicklungsfall eines Institutes die zuständigen Behörden berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten des Institutes ganz oder teilweise herabschreiben oder diese in hartes Kernkapital umwandeln können, um das Institut zeitnah zu rekapitalisieren.

13. Juli 2018 : EZB-Bericht zu Sanierungsplänen

Die EZB hat Anfang Juli 2018 einen Bericht veröffentlicht, in dem sie über ihre dreijährigen Erfahrungen im Zusammenhang mit der Bewertung von Sanierungsplänen berichtet und Best Practices vorstellt. Auf Basis der durchgeführten Benchmark-Analyse kommt die EZB zu dem Ergebnis, dass nicht alle Pläne in Krisensituationen wirksam umsetzbar sind.

12. Juli 2018 : EU-Trennbankenverordnung

Anfang Juli 2018 hat die EU-Kommission offiziell im EU-Amtsblatt bekanntgegeben, ihren Vorschlag für eine EU-Trennbankenverordnung zurückzunehmen. Im Rahmen ihres Arbeitsprogrammes für das Jahr 2018 hatte die EU-Kommission begründet, dass nach ihrer Einschätzung zu diesem Entwurf keine Einigung absehbar ist.

29. Juni 2018 : Umsetzung von „Basel IV" in der EU

Im Dezember 2017 hat der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht nach langwierigen Verhandlungen die Abschlussarbeiten zu „Basel III“ („Basel IV“) finalisiert. Nunmehr müssen die Baseler Standards in EU-Recht überführt werden. Hierzu wird die EU-Bankenverordnung(CRR) ein weiteres Mal überarbeitet werden.

22. Juni 2018 : Überarbeitung der EU-Bankenrichtlinie (CRD) und -verordnung (CRR)

Nachdem sich der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister der EU (ECOFIN) bereits am 25. Mai 2018 auf eine allgemeine Ausrichtung zur Überarbeitung der EU-Bankenrichtlinie (CRD) und -verordnung (CRR) verständigt hatte, verabschiedete am 19. Juni 2018 auch der zuständige Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments seine Berichte zu den beiden Dossiers. Das Parlament schlägt darin auch Änderungen vor, die für uns von überragender Bedeutung sind.

21. Juni 2018 : Ausnahme von Förderbanken aus der CRD

Nachdem der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister der EU (ECOFIN) in seiner Allgemeinen Ausrichtung vom 25. Mai 2018 beschlossen hatte, die rechtlich selbstständigen deutschen Förderbanken vom Anwendungsbereich der EU-Bankenrichtlinie (CRD) auszunehmen, hat das Europäische Parlament die Ausnahme in seinem am 19. Juni 2018 verabschiedeten Bericht zur Überarbeitung der CRD bestätigt.

20. Juni 2018 : EBA-Leitlinien zu Auslagerungen

Die EBA hat im Juni 2018 Leitlinien zu Auslagerungen zur Konsultation gestellt, mit denen die Vorgaben vom Ausschuss der Europäischen Bankenaufsichtsbehörden (CEBS) aus 2006 abgelöst werden sollen. Die von der EBA im Dezember 2017 veröffentlichte Empfehlung zu Auslagerungen an Cloud-Service-Provider wurde in den Entwurf integriert.

18. Juni 2018 : Aktueller Stand: Leverage Ratio

Bereits im Mai 2018 und im Juni 2018 haben der Rat der Europäischen Union (EU) und das EU-Parlament ihre Kompromisstexte zur Überarbeitung der CRR und CRD verabschiedet. Diese und der im November 2016 veröffentlichte Legislativvorschlag der EU-Kommission dienen als Grundlage für die begonnenen Trilog- Verhandlungen zur Überarbeitung der Dossiers.

4. Juni 2018 : Risikotragfähigkeit

Die BaFin hat im Mai 2018 die endgültige Fassung des Leitfadens zur aufsichtlichen Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte (RTF-Konzept) und deren prozessualer Einbindung in die Gesamtbanksteuerung (ICAAP) veröffentlicht. Dieser Leitfaden orientiert sich inhaltlich stark am noch nicht in der endgültigen Fassung veröffentlichten ICAAP-Leitfaden der EZB.

30. Mai 2018 : EU-weiter Stresstest 2018 von EBA und EZB

Die EBA hat am 31. Januar 2018 mit der Durchführung des EU-weiten Stresstests 2018 begonnen. Parallel dazu führt die EZB einen SREP-Stresstest bei Instituten durch, die der direkten Beaufsichtigung durch die EZB unterliegen, aber nicht in den Anwendungsbereich des EU-weiten Stresstests fallen.

29. Mai 2018 : Aktueller Stand: Leverage Ratio

Von der Arbeitsgruppe des Rates der Europäischen Union (EU) und vom zuständigen Berichterstatter des EU-Parlaments wurden die Kompromisstexte zur Überarbeitung der CRR und CRD erstellt. Nach der endgültigen Verabschiedung dienen diese als Grundlage für die in der zweiten Jahreshälfte startenden Trilogverhandlungen.

28. Mai 2018 : Ausnahme von Förderbanken aus der EU-Bankenrichtlinie

Die EU-Kommission hatte im November 2016 vorgeschlagen, Förderbanken bei Erfüllung bestimmter Kriterien durch einen delegierten Rechtsakt aus dem Anwendungsbereich der EU-Bankenrichtlinie (CRD) ausnehmen zu können. Der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) unterstützt diesen Vorschlag und hat sich in seiner Allgemeinen Ausrichtung zur CRD am 25. Mai 2018 für eine Ausnahme sämtlicher rechtlich selbstständiger deutscher Förderbanken ausgesprochen.

Die Folgen von „Basel IV“ – eine quantitative Untersuchung

23. Mai 2018 : Die Folgen von „Basel IV“ – eine quantitative Untersuchung

In unserer Studie „Die Folgen von Basel IV“ analysieren wir die Auswirkungen des „Basel IV“-Reformpakets auf die risikogewichteten Aktiva (RWA) auf die deutschen Top 16-Banken (sogenannte „Musterbank“). Die Quantifizierung der Effekte erfolgte mit der Unterstützung unserer Mitgliedsinstitute DekaBank, DZ BANK, Bayern LB, Helaba, LBB, LBBW, NORD/LB und apobank. Unser Ziel ist es, die starke Belastung deutscher und europäischer Institute im Vergleich zu Instituten anderer Herkunft aufzuzeigen.

21. Mai 2018 : Bereitstellung von Informationen zur Abwicklungsplanung

Mitte April 2018 hat die EBA ihren endgültigen Entwurf zur Über-arbeitung ihres technischen Implementierungsstandards (ITS) hinsichtlich der Bereitstellung von Informationen für die Erstellung von Abwicklungsplänen veröffentlicht. Mit der Überarbeitung des ITS sollen im Kern drei Ziele verfolgt werden.

zurück 1 2 3 4 5 vor

Publikationen

24. Juni 2019: Fördergeschäft in Deutschland 2009 - 2018: Aktivitäten der deutschen Förderbanken

Die 19 Förderbanken des Bundes und der Bundesländer setzen den Großteil der öffentlichen Förderung in Deutschland um. mehr

Publikationen

4. Juni 2019: VÖB Aktuell – Juni 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr