BaFin-Auslegungshilfe zu § 46 f KWG - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

22. Mai 2019: BaFin-Auslegungshilfe zu § 46 f KWG

Anfang Mai 2019 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eine überarbeitete Fassung ihrer seit Mitte 2016 geltenden Auslegungshilfe zur insolvenzrecht-
lichen Einordnung von Schuldtiteln nach § 46 f KWG im Rahmen der Bail-in-Haftungskas-
kade veröffentlicht. Hintergrund der Überar-
beitung ist die am 21. Juli 2018 in Kraft getretene Neufassung des § 46 f KWG, wonach Institute in Deutschland im Rahmen der unbesicherten nichtstrukturierten Schuldtitel die Wahl haben, diese als „Preferred“- oder „Non-Preferred“-Schuldtitel zu emittieren.
In der Auslegungshilfe werden insbesondere die Übergangregelungen und die Ausstattungs-
kriterien der „Senior-Non-PreferredKlasse“ konkretisiert und es wird beispielhaft darlegt, nach welchen Merkmalen unbesicherte Schuldtitel als strukturierte oder als nichtstrukturierte Schuld-
titel einzustufen sind. Gegenüber dem Konsultationsentwurf wurden insbesondere die Ausle-
gungen zu den Schuldscheindarlehen und Geldmarktinstrumenten angepasst.
Wir begrüßen die Veröffentlichung der BaFin, weil damit die Rechtssicherheit für die Emittenten und Investoren bezüglich des Ranges von Alt- und Neuemissionen unbesicherter Schuldtitel im Rahmen der Bail-in-Haftungskaskade erhöht wird.

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr

Aktuelle Positionen

17. Oktober 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr

Publikationen

16. Oktober 2019: VÖB Kapitalmarktprognose – Oktober 2019

Die Kapitalmarktexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Alexander Aldinger (BayernLB), Dr. Ulrich Kater (DekaBank), Birgit Henseler (DZ BANK AG), Ulf Krauss (Helaba), Sintje Boie (Hamburg Commercial Bank AG), Dr. Jens-Oliver Niklasch (LBBW) und Christian Lips (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Kapitalmärkte vor. mehr