BaFin-Merkblätter zur Eignung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

5. Januar 2016: BaFin-Merkblätter zur Eignung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 4. Januar 2016 das „Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB“ und das „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB“ veröffentlicht. Durch das CRD-IV-Umsetzungsgesetz und das Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes haben sich die Anforderungen an Geschäftsleiter und Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen im Geltungsbereich des Kreditwesengesetzes (KWG) erheblich verändert. Diese Änderungen werden in den Merkblättern nachvollzogen. Zudem hat die BaFin die Merkblätter um ihre Erfahrungen aus der Aufsichtspraxis der vergangenen Jahre ergänzt.

Die überarbeiteten Merkblätter erläutern die Anforderungen an die fachliche und persönliche Eignung, die Zuverlässigkeit und die zeitliche Verfügbarkeit der Geschäftsleiter bzw. der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen. Sie geben darüber hinaus einen Überblick über die Anzeigepflichten und die bei den Aufsichtsbehörden einzureichenden Unterlagen. Ebenso wurden die Inhalte der gesetzlichen Anforderungen an die Bildung von Ausschüssen ergänzt. Darüber hinaus räumt die BaFin die Möglichkeit ein, Mandate von Verwaltungs- und Aufsichtsorganmitgliedern, die zugleich ein Leitungsmandat in einem Unternehmen außerhalb der Finanzbranche bekleiden, innerhalb eines Konzerns zu verrechnen.

Zur Erleichterung der Anzeigenerstattung hat die BaFin eine Reihe von Formularen zur Verfügung gestellt, die ab sofort zu verwenden sind. Die bereits bekannten Checklisten werden in aktualisierter Form weiterhin angeboten.

Publikationen

13. Dezember 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Dezember 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene. Ein interessantes Zahlungsverkehrsjahr 2019 neigt sich dem Ende. Was uns bewegt hat und welche Themen im nächsten Jahr wichtig sind, darüber informieren wir Sie in unserem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr. mehr

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr