BaFin-Merkblätter zur Eignung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

5. Januar 2016: BaFin-Merkblätter zur Eignung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 4. Januar 2016 das „Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB“ und das „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB“ veröffentlicht. Durch das CRD-IV-Umsetzungsgesetz und das Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes haben sich die Anforderungen an Geschäftsleiter und Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen im Geltungsbereich des Kreditwesengesetzes (KWG) erheblich verändert. Diese Änderungen werden in den Merkblättern nachvollzogen. Zudem hat die BaFin die Merkblätter um ihre Erfahrungen aus der Aufsichtspraxis der vergangenen Jahre ergänzt.

Die überarbeiteten Merkblätter erläutern die Anforderungen an die fachliche und persönliche Eignung, die Zuverlässigkeit und die zeitliche Verfügbarkeit der Geschäftsleiter bzw. der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen. Sie geben darüber hinaus einen Überblick über die Anzeigepflichten und die bei den Aufsichtsbehörden einzureichenden Unterlagen. Ebenso wurden die Inhalte der gesetzlichen Anforderungen an die Bildung von Ausschüssen ergänzt. Darüber hinaus räumt die BaFin die Möglichkeit ein, Mandate von Verwaltungs- und Aufsichtsorganmitgliedern, die zugleich ein Leitungsmandat in einem Unternehmen außerhalb der Finanzbranche bekleiden, innerhalb eines Konzerns zu verrechnen.

Zur Erleichterung der Anzeigenerstattung hat die BaFin eine Reihe von Formularen zur Verfügung gestellt, die ab sofort zu verwenden sind. Die bereits bekannten Checklisten werden in aktualisierter Form weiterhin angeboten.

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4. Juni 2019: VÖB Aktuell – Juni 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

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17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr

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13. Mai 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr