Behandlung mobiler Sachsicherheiten im fortgeschrittenen IRBA - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

20. März 2019: Behandlung mobiler Sachsicherheiten im
fortgeschrittenen IRBA

Ende Februar 2019 hat die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) den Entwurf von Leitlinien zur Berücksichtigung von Kreditrisikominderungstechniken im Rahmen des fortgeschrittenen Internal Ratings-Based Approach (IRBA) zur Konsultation gestellt. Hierin schlägt die EBA vor, dass Institute, die mobile Sachsicherheiten (insbesondere Schiffe und Flugzeuge) im Rahmen ihrer LGD-Schätzungen berücksichtigen möchten, für
jedes Land, in dem sich das Sicherungsgut nach dem Sicherheitenvertrag aufhalten darf, ein Rechtsgutachten anfertigen lassen müssen, das die Rechtswirksamkeit und Durchsetzbarkeit des Sicherungsvertrages in diesem Land bestätigt.
Da eine Beschränkung der Länder, in denen sich das Sicherungsgut aufhalten darf, im Sicher-
heitenvertrag kaum durchsetzbar sein dürfte, hätten die Vorschläge der EBA zur Folge, dass die Banken Rechtsgutachten für mehr als 100 Jurisdiktionen von fachlich spezialisierten Rechtsan-
waltskanzleien anfertigen lassen müssten. Dies scheint, ungeachtet der potentiell hiermit verbun-
denen sehr hohen Kosten, nicht praktikabel. Die Folge wäre, dass die Finanzierung von Schiffen und Flugzeugen in Länder außerhalb der EU abwandert, die im Zweifelsfall weniger strengen Regulierungen unterliegen.
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) und wir setzen uns daher mit Nachdruck dafür ein, den rigiden Ansatz der EBA durch ein risikoorientiertes Vorgehen zu ersetzen, in dem die Banken im Rahmen eines strukturierten internen Prozesses das notwenige Ausmaß von Rechtsgutachten bestimmen.

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr