Bereitstellung von Informationen zur Abwicklungsplanung - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

21. Mai 2018: Bereitstellung von Informationen zur Abwicklungsplanung

Mitte April 2018 hat die EBA ihren endgültigen Entwurf zur Über-arbeitung ihres technischen Implementierungsstandards (ITS) hinsichtlich der Bereitstellung von Informationen für die Erstellung von Abwicklungsplänen veröffentlicht. Mit der Überarbeitung des ITS sollen im Kern drei Ziele verfolgt werden:


  1. Klarstellung, dass die Abwicklungsbehörden explizit ermächtigt werden sollen, den Umfang des ITS zu reduzieren, sofern für das betreffende Institut vereinfachte Anforderungen zur Abwicklungsplanung nach Art. 4 BRRD gelten,
  2. Anpassungen auf Basis der gesammelten Erfahrungen der Abwicklungs- und Aufsichtsbehörden sowie
  3. Anpassungen mit Blick auf die BRRD-Überarbeitung.
Nach der EBA-Empfehlung sollen im Rahmen der erstmaligen Anwendung des Erhebungsbogens die Daten bis spätestens Ende Mai 2019 (auf Basis von Daten zum Stichtag 31. Dezember 2018) an die Abwicklungsbehörden übermittelt werden. Ab dem Jahr 2020 sollen die Daten jeweils bis spätestens Ende April eingereicht werden. Ferner stellt die EBA klar, dass der überarbeitete ITS-Entwurf weiterhin nur Empfehlungscharakter hat. Demnach obliegt es nach Art. 11 BRRD der Abwicklungsbehörde zu entscheiden, in welchem Umfang sie auf den überarbeiteten Erhebungsbogen zurückgreift beziehungsweise welche Institute Erleichterungen erhalten sollen.

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