Bericht des Europäischen Rechnungshofes zum Einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus (SSM) - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

19. Januar 2018: Bericht des Europäischen Rechnungshofes zum Einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus (SSM)

Der Europäische Rechnungshof (Hof) hat im Januar 2018 einen Sonderbericht zur Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank (EZB) auf dem Gebiet des Krisenmanagements für Banken veröffentlicht. Der Hof konstatiert der EZB, einen soliden Rahmen für Krisenmanagementverfahren geschaffen zu haben, sieht aber im operativen Bereich Mängel und stellt Anzeichen für eine ineffiziente Umsetzung fest.
Bemängelt werden insbesondere nicht ausreichend detaillierte Arbeitsanweisungen (zum Beispiel im Zusammenhang mit der Beurteilung der Frage, ob ein Institut als ausfallend oder wahrscheinlich ausfallend zu beurteilen ist) beziehungsweise das Fehlen von Arbeitsweisungen (zum Beispiel zur bestmöglichen Nutzung der EZB-Kompetenzen). Zudem wird angeregt, die Zusammenarbeit und Koordination mit Externen, insbesondere anderen Aufsichtsbehörden und dem SRB, zu verbessern. Da die EZB die Bereitstellung wichtiger angeforderter Unterlagen verweigert habe, seien die Aussagen lediglich vorläufiger Natur.
Die Effizienz des EZB-Krisenmanagements in der Praxis könne vor diesem Hintergrund nicht bestätigt werden. Die EZB hat erklärt, die Empfehlungen des Hofes überwiegend aufgreifen zu wollen, ist jedoch der Ansicht, dem Hof alle im Rahmen seines Mandates zustehenden Unterlagen geliefert zu haben.

Publikationen

19. Dezember 2019: Positionspapier zum Baseler Output-Floor

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat Ende 2017 eine grundlegende Überarbeitung der Eigenkapitalanforderungen von Banken beschlossen („Basel IV“). Diese muss bis 2022 in der EU umgesetzt werden. mehr

Publikationen

13. Dezember 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Dezember 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene. Ein interessantes Zahlungsverkehrsjahr 2019 neigt sich dem Ende. Was uns bewegt hat und welche Themen im nächsten Jahr wichtig sind, darüber informieren wir Sie in unserem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr. mehr

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr