Bericht zum Zusammenwirken der Regulierungsvorhaben - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

27. August 2015: Bericht zum Zusammenwirken der Regulierungsvorhaben

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) startete Ende 2014 eine Initiative zur Untersuchung des Zusammenwirkens der Regulierungsvorhaben, an der wir uns mit unseren Positionen beteiligt hatten. Im Juli dieses Jahres veröffentlichte das BMF nunmehr unter dem Titel „Überprüfung von Regulierungsmaßnahmen im Finanzmarkt“ seinen abschließenden Bericht. Untersucht wurden die Zielgenauigkeit und die Praktikabilität von Regulierungsmaßnahmen mit Blick auf ihre Regulierungsziele „Finanzmarktstabilität“ und „Transparenz“. Eine Überprüfung der Konsistenz der Finanzmarktregulierung soll künftig jeweils zu Beginn der Legislaturperiode vorgenommen werden.
Wir begrüßen den Antritt der Bunderegierung, die bestehenden Inkonsistenzen zu erheben und diese beseitigen zu wollen. Wenngleich unterschiedliche Vorgaben häufig aufgrund unterschiedlicher Zielsetzungen entstanden sind, ist ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den Regulatoren und zwischen den Regulierungsebenen elementar. Die in dem BMF-Bericht aufgezeigten Bereiche, in denen das Zusammenspiel der Regulierungen verbessert werden könne, beispielsweise die ersten Maßnahmen zur Verbesserung, sind nach unserer Auffassung nur unzureichend. Offen bleibt zudem, wie die Bundesregierung sich im Rahmen künftiger Regulierungsvorhaben insbesondere auch auf europäischer Ebene für eine konsistente Regulierung einsetzen will.
Es ist wichtig, dass künftig die Wechselwirkungen zwischen Bankaufsichtsrecht und Bilanzrecht hinreichend berücksichtigt werden. Aufsichtliche Interpretationen von bilanziellen Vorschriften sowie eigenständige aufsichtliche Bewertungen bzw. Vorgaben führen zu erheblichen Abweichungen von den Bilanzdaten und erhöhen unnötiger Weise die Komplexität in der Steuerung und Beaufsichtigung von Banken.

Publikationen

1. April 2019: VÖB Digital: Eigenregie oder Outsourcing?

Eine starke deutsche und europäische Volkswirtschaft braucht starke heimische Banken. Wie erfolgreich sich die deutschen und europäischen Banken im internationalen Wettbewerb positionieren werden, hängt entscheidend davon ab, wie ihnen die Digitalisierung ihrer Geschäftsmodelle und -prozesse gelingt. mehr

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28. März 2019: VÖB Kapitalmarktprognose – März 2019

Die Kapitalmarktexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Alexander Aldinger (BayernLB), Michael Klawitter (DekaBank), Christoph Kutt (DZ BANK AG), Ulf Krauss (Helaba), Sintje Boie (Hamburg Commercial Bank AG), Dr. Jens-Oliver Niklasch (LBBW) und Christian Lips (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Kapitalmärkte vor. mehr

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18. März 2019: VÖB-Positionen zur Europawahl 2019

Im Mai werden die Weichen für die Stabilität und Zukunftsfähigkeit Europas gestellt. Damit die deutschen und europäischen öffentlichen Banken weiterhin ihren starken Beitrag zu einem wettbewerbsfähigen Europa leisten können, brauchen wir zukunftsorientierte Rahmenbedingungen. mehr