Bericht zum Zusammenwirken der Regulierungsvorhaben - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

27. August 2015: Bericht zum Zusammenwirken der Regulierungsvorhaben

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) startete Ende 2014 eine Initiative zur Untersuchung des Zusammenwirkens der Regulierungsvorhaben, an der wir uns mit unseren Positionen beteiligt hatten. Im Juli dieses Jahres veröffentlichte das BMF nunmehr unter dem Titel „Überprüfung von Regulierungsmaßnahmen im Finanzmarkt“ seinen abschließenden Bericht. Untersucht wurden die Zielgenauigkeit und die Praktikabilität von Regulierungsmaßnahmen mit Blick auf ihre Regulierungsziele „Finanzmarktstabilität“ und „Transparenz“. Eine Überprüfung der Konsistenz der Finanzmarktregulierung soll künftig jeweils zu Beginn der Legislaturperiode vorgenommen werden.
Wir begrüßen den Antritt der Bunderegierung, die bestehenden Inkonsistenzen zu erheben und diese beseitigen zu wollen. Wenngleich unterschiedliche Vorgaben häufig aufgrund unterschiedlicher Zielsetzungen entstanden sind, ist ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den Regulatoren und zwischen den Regulierungsebenen elementar. Die in dem BMF-Bericht aufgezeigten Bereiche, in denen das Zusammenspiel der Regulierungen verbessert werden könne, beispielsweise die ersten Maßnahmen zur Verbesserung, sind nach unserer Auffassung nur unzureichend. Offen bleibt zudem, wie die Bundesregierung sich im Rahmen künftiger Regulierungsvorhaben insbesondere auch auf europäischer Ebene für eine konsistente Regulierung einsetzen will.
Es ist wichtig, dass künftig die Wechselwirkungen zwischen Bankaufsichtsrecht und Bilanzrecht hinreichend berücksichtigt werden. Aufsichtliche Interpretationen von bilanziellen Vorschriften sowie eigenständige aufsichtliche Bewertungen bzw. Vorgaben führen zu erheblichen Abweichungen von den Bilanzdaten und erhöhen unnötiger Weise die Komplexität in der Steuerung und Beaufsichtigung von Banken.

Publikationen

19. Dezember 2019: Positionspapier zum Baseler Output-Floor

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat Ende 2017 eine grundlegende Überarbeitung der Eigenkapitalanforderungen von Banken beschlossen („Basel IV“). Diese muss bis 2022 in der EU umgesetzt werden. mehr

Publikationen

13. Dezember 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Dezember 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene. Ein interessantes Zahlungsverkehrsjahr 2019 neigt sich dem Ende. Was uns bewegt hat und welche Themen im nächsten Jahr wichtig sind, darüber informieren wir Sie in unserem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr. mehr

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr