Bericht zum Zusammenwirken der Regulierungsvorhaben - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

27. August 2015: Bericht zum Zusammenwirken der Regulierungsvorhaben

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) startete Ende 2014 eine Initiative zur Untersuchung des Zusammenwirkens der Regulierungsvorhaben, an der wir uns mit unseren Positionen beteiligt hatten. Im Juli dieses Jahres veröffentlichte das BMF nunmehr unter dem Titel „Überprüfung von Regulierungsmaßnahmen im Finanzmarkt“ seinen abschließenden Bericht. Untersucht wurden die Zielgenauigkeit und die Praktikabilität von Regulierungsmaßnahmen mit Blick auf ihre Regulierungsziele „Finanzmarktstabilität“ und „Transparenz“. Eine Überprüfung der Konsistenz der Finanzmarktregulierung soll künftig jeweils zu Beginn der Legislaturperiode vorgenommen werden.
Wir begrüßen den Antritt der Bunderegierung, die bestehenden Inkonsistenzen zu erheben und diese beseitigen zu wollen. Wenngleich unterschiedliche Vorgaben häufig aufgrund unterschiedlicher Zielsetzungen entstanden sind, ist ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den Regulatoren und zwischen den Regulierungsebenen elementar. Die in dem BMF-Bericht aufgezeigten Bereiche, in denen das Zusammenspiel der Regulierungen verbessert werden könne, beispielsweise die ersten Maßnahmen zur Verbesserung, sind nach unserer Auffassung nur unzureichend. Offen bleibt zudem, wie die Bundesregierung sich im Rahmen künftiger Regulierungsvorhaben insbesondere auch auf europäischer Ebene für eine konsistente Regulierung einsetzen will.
Es ist wichtig, dass künftig die Wechselwirkungen zwischen Bankaufsichtsrecht und Bilanzrecht hinreichend berücksichtigt werden. Aufsichtliche Interpretationen von bilanziellen Vorschriften sowie eigenständige aufsichtliche Bewertungen bzw. Vorgaben führen zu erheblichen Abweichungen von den Bilanzdaten und erhöhen unnötiger Weise die Komplexität in der Steuerung und Beaufsichtigung von Banken.

Publikationen

4. Juni 2019: VÖB Aktuell – Juni 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr

Aktuelle Positionen

13. Mai 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr