EBA-Konsultationspapier zur Internal Governance - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

8. Februar 2017: EBA-Konsultationspapier zur Internal Governance

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 28. Oktober 2016 im Rahmen eines Konsultationsverfahrens die überarbeiteten Leitlinien zur internen Unternehmensführung veröffentlicht.

Die Leitlinien sollen in den zuständigen Aufsichtsbehörden und Kreditinstituten Anwendung finden. Damit sollen die internen Governance-Regelungen sowie Prozesse und Mechanismen der Aufsichtsorgane in der EU harmonisiert werden. Insbesondere werden die Funktion und die Zuständigkeit des Aufsichtsorgans und etwaiger Ausschüsse näher beleuchtet.

Die EBA strebt an, den Status der Risikomanagementfunktion zu verbessern und den Informationsfluss zwischen der Risikomanagementfunktion und dem Leitungsorgan zu optimieren. Zudem soll die effektive Überwachung der Risikosteuerung durch die Aufsichtsbehörden ausgebaut werden.

Weitere Schwerpunkte sind die Etablierung einer Risikokultur, die Formulierung eines Verhaltenskodex und das Management von Interessenkonflikten. Die Konsultationsphase ist am 28. Januar 2017 abgelaufen.

In unserer Stellungnahme fordern wir, dass die Leitlinien anderen europäischen Vorgaben nicht widersprechen dürfen und den Besonderheiten des dualistischen Modells ausreichend Rechnung tragen müssen. Zudem wird das Proportionalitätsprinzip unseres Erachtens bisher nur unzureichend berücksichtigt. Der Veröffentlichungszeitpunkt der endgültigen Fassung ist noch nicht bekannt.

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