EBA-Leitlinien zur Geschäftsleitereignung - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

3. August 2015: EBA-Leitlinien zur Geschäftsleitereignung

Im November 2012 hatte die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) ihre Leitlinien zur Beurteilung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorganes und von Inhabern von Schlüsselfunktionen (Fit-and-Proper-Leitlinien) veröffentlicht. Mit Verweis auf die Anforderungen an das Leitungsorgan gemäß Art. 91 CRD IV hat das Board of Supervisors (BoS) der EBA im Mai 2014 eine vergleichende Analyse zu den diesbezüglichen aufsichtlichen Praktiken in der EU angestoßen (Peer-Review). Der ausführliche Bericht über die in diesem Zusammenhang festgestellten Erkenntnisse wurde von der EBA am 22. Juli 2015 veröffentlicht.
Dem Bericht zufolge wurden die Leitlinien von den zuständigen Aufsichtsbehörden weitgehend umgesetzt. Abweichungen bei den derzeitigen Praktiken betreffen zum Beispiel die Definition der Eignung, die von den nationalen Aufsichtsbehörden und Instituten verwendeten Eignungskriterien, die Vorgehensweise hinsichtlich der Eignung von Inhabern von Schlüsselfunktionen sowie den Begriff der Unabhängigkeit der Mitglieder des Leitungsorgans.
Aufgrund der festgestellten Unterschiede kommt die EBA zu dem Schluss, dass die vorliegende Version der Leitlinien keine ausreichende Konvergenz der Aufsichtspraktiken ermöglicht. Die EBA schlägt deshalb eine Überarbeitung in dem Sinne vor, dass einige Best-Practice-Ansätze aufgegriffen werden sollen. Damit zielt sie unter anderem auf die Praxis der Bewertung von Kandidaten für Schlüsselpositionen, die Anwendung des Proportionalitätsprinzips und die Eignungskriterien ab. Ein entsprechendes Konsultationsverfahren wird für das erste Quartal 2016 angekündigt. Der Anpassungsbedarf für deutsche Institute wird sich vermutlich in engen Grenzen halten, da Deutschland in allen Bereichen als „fully applied“ eingeschätzt wurde.
Zudem wird die EBA der Europäischen Kommission voraussichtlich eine Änderung der zugrundeliegenden CRD IV empfehlen.

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