Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (SSM) - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

20. Oktober 2017: Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (SSM)

Mitte Oktober 2017 hat die EU-Kommission auf Basis von Art. 32 SSM-Verordnung ihren ersten Bericht zum Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) veröffentlicht. Der Bericht enthält einen Überblick über die Umsetzung der SSM-Verordnung und legt den Schwerpunkt auf die Darlegung der möglichen Auswirkungen der Regelungen auf das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes. Ergänzend dazu hat die EU-Kommission ein begleitendes Arbeitsdokument publiziert, welches ihren Bericht konkretisiert.
Der Bericht beschäftigt sich insbesondere mit der Governance des SSM, den wichtigsten Überwachungsinstrumenten der EZB, dem Grad der Umset-zung der aufsichtlichen Ziele in wesentlichen Auf-sichtsbereichen, der Zusammenarbeit der EZB mit anderen europäischen und internationalen Gremien sowie der Kosteneffizienz des SSM. Im Ergebnis konstatiert der Bericht der EU-Kommission die erfolgreiche Etablierung des SSM und die vollständige Übernahme der Aufsichtsfunktion durch die EZB.
Verbesserungspotenzial sieht die EU-Kommission insbesondere im Hinblick auf die Transparenz und Kommunikation bestimmter EZB-Entscheidungen sowie den Abstimmungsprozess zwischen der EZB und der EBA.