Kosten der EZB-Aufsicht - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

21. Mai 2015: Kosten der EZB-Aufsicht

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am 4. November 2014 im Rahmen des Einheitlichen Europäischen Bankaufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) die direkte Aufsicht über 123 systemisch „bedeutende“ Bankengruppen der Eurozone übernommen. Als eine letzte Vorbereitungsmaßnahme hatte die EZB am 30. Oktober 2014 die SSM- Gebührenverordnung, zur Umlage der aus ihrer Aufsichtstätigkeit entstehenden Kosten, veröffentlicht. Im Rahmen des SSM haben alle Institute („Gebührenschuldner“) mit Stichtag 31. Dezember 2014 erstmals bis zum 1. Juli 2015 die Daten für die Berechnung ihrer jeweiligen Aufsichtsgebühr an die nationale Aufsichtsbehörde übermittelt.
Nach Art. 9 Abs. 2 SSM-Gebührenverordnung ist die EZB verpflichtet, den für jede Kategorie („bedeutende“ bzw. „weniger bedeutende“ Institute) zu erhebenden jährlichen Gesamtbetrag zu bestimmen und diese Informationen bis zum 30. April des jeweiligen Gebührenzeitraums zu veröffentlichen. Die Informationen für den ersten Gebührenzeitraum (4. November 2014 bis 31. Dezember 2014) sowie für das Jahr 2015 wurden am 29. April 2015 auf der Webseite der EZB in Form eines Beschlusses veröffentlicht.
Insgesamt belaufen sich die Gebühren, welche die EZB zur Deckung ihrer Aufsichtskosten für diesen Zeitraum bestimmt hat, auf 326 Millionen Euro. Davon entfallen 289,7 Millionen Euro (89 Prozent) auf die 123 „bedeutenden“ Institute und 36,3 Millionen Euro (11 Prozent) auf die ca. 3.500 „weniger bedeutenden“ Institute. Der Gesamtbetrag setzt sich zusammen aus 30 Millionen Euro für die beiden Monate im Jahr 2014 und 296 Millionen Euro für den voraussichtlichen Aufwand im Jahr 2015. Im Zuge der Konsultation zur SSM-Gebührenverordnung Mitte des Jahres 2014 kam die EZB in einer vorläufigen Schätzung auf einen Gesamtbetrag von 300 Millionen Euro, wobei sich 85 Prozent der Aufsichtskosten auf die „bedeutenden“ Institute und 15 Prozent auf die „weniger bedeutenden“ Institute belaufen hätten.
Wir erwarten, dass die EZB die benötigten Daten zukünftig direkt aus dem SSM-Meldewesen entnehmen wird und damit keine separate Meldung mehr durch die Institute erforderlich sein wird.

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