Leverage Ratio und Offenlegung in 2015 - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

25. Mai 2015: Leverage Ratio und Offenlegung in 2015

Mit Inkrafttreten der delegierten Verordnung zur Änderung der Europäischen Bankverordnung (CRR) im Hinblick auf die Leverage Ratio zum 18. Januar 2015 wurden deutliche Änderungen bei den Meldepflichten rechtsverbindlich. Die erstmalige Anwendung der neuen Anforderungen hätte bereits zum Meldestichtag 31. März 2015 erfolgen sollen. Allerdings ist es der zuständigen Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA) und der EU-Kommission nicht gelungen, die für die aufsichtliche Meldung erforderlichen Meldebögen fristgerecht zu überarbeiten und rechtsverbindlich zu verabschieden.
Vor diesem Hintergrund hatten wir uns gegenüber den zuständigen Aufsichtsbehörden und der EU-Kommission frühzeitig für ein Verschieben der delegierten Verordnung und zeitgleiches Inkrafttreten der neuen Meldepflichten und den dazugehörigen neuen EBA-Meldebögen ausgesprochen. Nach unserem Dafürhalten ist der Widerspruch zweier verbindlicher EU-Verordnungen und die damit einhergehende Rechtsunsicherheit nicht tragbar.
Erst im Mai veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) auf ihrer Homepage im Rahmen einer aktuellen Information ihr vorläufiges Verständnis zur Meldung und Offenlegung der Leverage Ratio in 2015. Demnach teilen die zuständigen Behörden unsere Einschätzung, dass derzeit nur eine Meldung mittels der alten Meldebögen auf Basis der alten CRR-Definitionen sachgerecht erscheint. Der finale Entwurf des überarbeiteten ITS zur Meldung der Leverage Ratio wurde Mitte Mai von der EBA an die EU-Kommission übermittelt. Eine erstmalige Meldung der Leverage Ratio auf Basis der neuen Meldebögen wird voraussichtlich erst in 2016 wahrscheinlich. Wenngleich für die Offenlegung der Leverage Ratio es ebenfalls an einem rechtsverbindlichen EBA-Standard und damit an einer einheitlichen Vorgabe für die Institute fehlt, wird an der Offenlegungspflicht in 2015 festgehalten.
Eine rechtsverbindliche Positionierung durch die EU-Kommission hierzu ist weiter ausstehend. Die EU-Kommission prüft noch immer, in welcher Form eine verbindliche Aussage zur Verschiebung der neuen Meldepflichten getroffen werden könne.

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