Sanierungsplanung - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

28. Januar 2015: Sanierungsplanung

Der Bankensektor soll künftig widerstandsfähiger gegen Krisen werden und eine Bankenabwicklung ohne öffentliche Stützungsmaßnahmen ermöglichen. Neben dem Aufbau eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus und der Etablierung eines effektiven Abwicklungsregimes soll die Sanierungsplanung hierzu einen wesentlichen Beitrag leisten.
Vor diesem Hintergrund ist am 1. Januar 2015 das Gesetz zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen in Kraft getreten. Das Gesetz setzt die europäischen Vorgaben der Krisenmanagement-Richtlinie um und verpflichtet grundsätzlich alle deutschen Banken, einen Sanierungsplan zu erstellen.
Wir erwarten, dass die zuständigen Aufsichtsbehörden die Institute schrittweise zur Erarbeitung auffordern werden. Sofern ein entsprechendes Schreiben der Aufsicht vorliegt, haben die betroffenen Banken grundsätzlich sechs Monate Zeit, einen geeigneten Sanierungsplan einzureichen. Auf Antrag kann die Bearbeitungsfrist um bis zu weitere sechs Monate verlängert werden.
Die Ausgestaltung selbst darf nach dem Proportionalitätsprinzip erfolgen. Die Aufsichtsbehörde legt den Sanierungsplan anschließend der Abwicklungsbehörde vor, die hieraus für jedes Institut einen individuellen Abwicklungsplan erarbeitet.
Um die Institute bei der Sanierungsplanung zu unter-stützen, haben wir eine Broschüre mit wichtigen Basisinformationen erarbeitet, die auf unserer Internetseite zum Download bereitsteht. Zudem werden wichtige Eckpunkte zur Sanierungsplanung im Rahmen einer VÖB-Fachtagung am 24. April 2015 in Berlin näher erläutert.

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