Sondierung des EU-Regulierungsrahmens - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

Sondierung des EU-Regulierungsrahmens

Die EU-Kommission hatte im Frühjahr 2015 eine Initiative zu „Better Regulation“ ins Leben gerufen. Im Zuge der Kapitalmarktunion hat die EU-Kommission eine Sondierung des EU-Regulierungsrahmen für Finanzdienstleistungen initiiert. Ziel dieser Sondierungsmaßnahme ist es, die Gesamtwirkung der neuen, teilweise noch nicht in Kraft getretenen Rechtsvorschriften zu evaluieren und mögliche Fehlentwicklungen zu erheben. Darüber hinaus sollen die Auswirkungen der nationalen Umsetzung und Durchsetzung der Finanzmarktvorschriften eruiert werden. Dabei sollen insbesondere Vorschriften geprüft werden, die die Finanzierungs- und Wachstumskraft der Wirtschaft beeinträchtigen und unnötige regulatorische Belastungen bedeuten. Darüber hinaus sollen mögliche Wechselwirkungen, Widersprüchlichkeiten und Regulierungslücken sowie ungewollte Folgen identifiziert werden.
Wir erachten es als wichtig, dass die Wirksamkeit der Vielzahl an Regulierungen angemessen untersucht wird und unterstützen daher das Sondierungsprojekt. Wir werden uns im Rahmen der Deutschen Kreditwirtschaft an der Konsultation der EU-Kommission beteiligen. Insbesondere die Fehlentwicklungen bei dem Zusammenspiel von Bilanzrecht und Bankaufsichtsrecht werden wir dabei in den Fokus stellen.