Sondierung des EU-Regulierungsrahmens - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

Sondierung des EU-Regulierungsrahmens

Die EU-Kommission hatte im Frühjahr 2015 eine Initiative zu „Better Regulation“ ins Leben gerufen. Im Zuge der Kapitalmarktunion hat die EU-Kommission eine Sondierung des EU-Regulierungsrahmen für Finanzdienstleistungen initiiert. Ziel dieser Sondierungsmaßnahme ist es, die Gesamtwirkung der neuen, teilweise noch nicht in Kraft getretenen Rechtsvorschriften zu evaluieren und mögliche Fehlentwicklungen zu erheben. Darüber hinaus sollen die Auswirkungen der nationalen Umsetzung und Durchsetzung der Finanzmarktvorschriften eruiert werden. Dabei sollen insbesondere Vorschriften geprüft werden, die die Finanzierungs- und Wachstumskraft der Wirtschaft beeinträchtigen und unnötige regulatorische Belastungen bedeuten. Darüber hinaus sollen mögliche Wechselwirkungen, Widersprüchlichkeiten und Regulierungslücken sowie ungewollte Folgen identifiziert werden.
Wir erachten es als wichtig, dass die Wirksamkeit der Vielzahl an Regulierungen angemessen untersucht wird und unterstützen daher das Sondierungsprojekt. Wir werden uns im Rahmen der Deutschen Kreditwirtschaft an der Konsultation der EU-Kommission beteiligen. Insbesondere die Fehlentwicklungen bei dem Zusammenspiel von Bilanzrecht und Bankaufsichtsrecht werden wir dabei in den Fokus stellen.

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr