Sondierung des EU-Regulierungsrahmens - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

Sondierung des EU-Regulierungsrahmens

Die EU-Kommission hatte im Frühjahr 2015 eine Initiative zu „Better Regulation“ ins Leben gerufen. Im Zuge der Kapitalmarktunion hat die EU-Kommission eine Sondierung des EU-Regulierungsrahmen für Finanzdienstleistungen initiiert. Ziel dieser Sondierungsmaßnahme ist es, die Gesamtwirkung der neuen, teilweise noch nicht in Kraft getretenen Rechtsvorschriften zu evaluieren und mögliche Fehlentwicklungen zu erheben. Darüber hinaus sollen die Auswirkungen der nationalen Umsetzung und Durchsetzung der Finanzmarktvorschriften eruiert werden. Dabei sollen insbesondere Vorschriften geprüft werden, die die Finanzierungs- und Wachstumskraft der Wirtschaft beeinträchtigen und unnötige regulatorische Belastungen bedeuten. Darüber hinaus sollen mögliche Wechselwirkungen, Widersprüchlichkeiten und Regulierungslücken sowie ungewollte Folgen identifiziert werden.
Wir erachten es als wichtig, dass die Wirksamkeit der Vielzahl an Regulierungen angemessen untersucht wird und unterstützen daher das Sondierungsprojekt. Wir werden uns im Rahmen der Deutschen Kreditwirtschaft an der Konsultation der EU-Kommission beteiligen. Insbesondere die Fehlentwicklungen bei dem Zusammenspiel von Bilanzrecht und Bankaufsichtsrecht werden wir dabei in den Fokus stellen.

Publikationen

4. Juni 2019: VÖB Aktuell – Juni 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr

Aktuelle Positionen

13. Mai 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr