SSM-Gebührenverordnung - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

3. Mai 2019: SSM-Gebührenverordnung

Mitte April 2019 hat die Europäische Zentralbank (EZB) auf Basis der einge-
gangenen Rückmeldungen der Banken-
verbände, des EZB-Aufsichtsgremiums und der nationalen Aufsichtsbehörden einen Konsultationsentwurf und einen Gesetzes-
vorschlag zur Überarbeitung der seit Oktober 2014 geltenden SSM-Gebührenverordnung veröffentlicht. Daraus sind folgende Aspekte hervorzuheben:
→ Die Aufsichtsgebühren sollen zukünftig nicht länger auf Grundlage geschätzter Aufsichtskosten, sondern anhand der tatsächlichen jährlichen Kosten erhoben werden (das heißt nach dem Ende des jeweiligen Gebührenzeitraumes).
→ Für kleinere, weniger bedeutende Institute (LSI) mit einer Bilanzsumme unter 500 Millionen Euro schlägt die EZB einen Abschlag vor. Dadurch würden sich die Gebühren für rund die Hälfte der LSI um circa 7 Prozent bis 50 Prozent verringern. Die Gebühren für die übrigen LSI, die nicht von diesem Abschlag profitieren, würden um circa 3 Prozent steigen.
→ Die EZB beabsichtigt, bereits vorliegende Aufsichtsdaten zur Berechnung der Aufsichtsgebühr heranzuziehen.
→ Die Gebührenbescheide sollen zukünftig in allen EU-Amtssprachenausgestellt werden.
Wir begrüßen grundsätzlich die geplante Überarbeitung. Insbesondere die Verwendung bereits vorliegender Aufsichtsdaten entspricht unserer Forderung.

Publikationen

16. September 2019: VÖB Aktuell – September 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

4. September 2019: VÖB Aktienmarktprognose September 2019

Die Aktienexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Manfred Bucher (BayernLB), Joachim Schallmayer (DekaBank), Claudia Windt (Helaba), Dr. Cyrus de la Rubia (Hamburg Commercial Bank), Uwe Streich (LBBW) und Volker Sack (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Aktienmärkte vor. mehr

Publikationen

28. August 2019: VÖB Digital: Steiniger Weg zur Digitalisierung des Meldewesens in Europa

Dank Digitalisierung soll alles schneller, einfacher und effizienter werden. So auch das Meldewesen in der Kreditwirtschaft, das sich aktuell vor allem durch ein Wirrwarr an behördlichen Zuständigkeiten und eine Vielzahl an Anforderungen auszeichnet. mehr