Umsetzung von „Basel IV“ in der EU - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

16. Oktober 2018: Umsetzung von „Basel IV“ in der EU

Im Dezember 2017 hatte der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) die Arbeiten an der Basel-III-Finalisierung („Basel IV“) abgeschlossen. Als Anwendungszeitpunkt wurde der 1. Januar 2022 festgelegt. Nunmehr müssen die Neuregelungen in EU Recht überführt werden. Nach den derzeitigen Planungen möchte die EU-Kommission einen Vorschlag zur Umsetzung von „Basel IV“ voraussichtlich Anfang 2020 vorlegen.

Die Auswirkungen von „Basel IV“ wurden Mitte Oktober 2018 auf Basis des Basel-III-Monitorings geschätzt. Erstmals räumt der Baseler Ausschuss ein, dass Europa überproportional stark belastet wird. Profiteure sind die USA (-2,1 Prozent) sowie der außereuropäische Rest der Welt (-4,3 Prozent). Den zusätzlichen Kapitalbedarf deutscher Institute beziffert die Deutsche Bundesbank auf 12,2 Mrd. Euro. Die Grundlage der Berechnung ist unklar und müsste aus unserer Sicht bei einem Kernkapitalmehrbedarf von durchschnittlich +23,7 Prozent – unter Aufrechterhaltung der Kapitalquoten – deutlich höher sein.

Aufgrund der überproportionalen sowie signifikanten Belastung europäischer und insbesondere deutscher Institute muss die europäische Umsetzung von „Basel IV“ maßvoll erfolgen. Anhaltspunkte hierfür sollte die derzeit von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) durchgeführte Auswirkungsstudie liefern, um die die EU-Kommission mit einem „Call for Advice“ gebeten hatte.

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