Zur BaFin-Bekanntgabe zu MA Bail-in für weniger bedeutende Institute - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

29. Oktober 2018: Zur BaFin-Bekanntgabe zu MA Bail-in für weniger bedeutende Institute

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat im Rahmen ihrer ersten Konferenz zur Abwicklung Ende Oktober 2018 bekanntgegeben, Mindestanforderungen zur Operationalisierung des Bail-in (MA Bail-in) für die weniger bedeutenden Institute in Deutschland zu erlassen.

Die BaFin hat sich dazu entschlossen, weil nach ihrer Ansicht zahlreiche Begriffe, die entscheidend die Regularien zur Abwicklungsplanung (BRRD, SRM-Verordnung und SAG) bestimmen, nicht klar definiert sind und dementsprechend Spielraum zur Auslegung bieten. Ferner würden sich diese Begriffe im Spannungsfeld zwischen den ökonomischen Zwecken des Bail-in, dem Zivil-, Gesellschafts- und Insolvenzrecht sowie der Rechnungslegung und Praktikabilität befinden.

Im Rahmen der MA Bail-in sollen die Definitionslücken geschlossen und den Instituten Hinweise zur Datenbereitstellung (Verbindlichkeitenliste) gegeben werden. Vor deren Anwendung sollen die MA Bail-in mit den Verbänden der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) konsultiert werden.

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