EZB-aufsichtliche Eingriffe in die Rechnungslegung - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

19. August 2015: EZB-aufsichtliche Eingriffe in die Rechnungslegung

Sowohl die ESMA als auch die EZB greifen durch konkrete Empfehlungen unmittelbar in die Rechnungslegung von Banken ein. So hat die ESMA seit ihrer Konstitution mehrfach direkt in die Rechnungslegung eingegriffen. Beispielsweise veröffentlichte sie in 2012 ihre Sichtweisen zur bilanziellen Behandlung von griechischen Staatsanleihen und zu Stundungsmaßnahmen in IFRS-Abschlüssen von Finanzinstitutionen. Darüber hinaus wurden Grundprinzipien der Rechnungslegung wie „Wesentlichkeit“ konsultiert und konkrete Vorgaben zu den Offenlegungsanforderungen bei Finanzinstituten adressiert. Demnach werden die IFRS nach erfolgter Übernahme in Europäisches-Recht durch Interpretationen und Hinweise der ESMA auf europäischer Ebene noch einmal nachgeschärft.
Im April 2015 hat die EZB den direkt beaufsichtigten Banken dringend empfohlen, Abschreibungen auf Engagements der Heta Asset Resolution AG (Heta), der „Bad Bank“ der Hypo Alpe Adria, in Höhe von mindestens 50 Prozent vorzunehmen. Aufgrund ihrer faktischen normativen Kraft werden diese Empfehlungen regelmäßig zu Quasi-Verpflichtungen.
Wir erachten generell Eingriffe der Regulatoren in die Rechnungslegung als nicht sachgerecht und sind der Überzeugung, dass die Sphären von Bankenaufsicht und Bilanzierung vor dem Hintergrund ihrer unterschiedlichen Zielsetzungen getrennt bleiben sollten. Bilanzielle Auslegungen oder Interpretationen sollten den Standardsetzern vorbehalten sein. Die Rechnungslegungsvorschriften sollten uneingeschränkt gelten und durch bankaufsichtliche Auffassungen nicht überschrieben werden. Das bedeutet auch, dass Ermessensspielräume in der Rechnungslegung grundsätzlich bewahrt bleiben.

Publikationen

19. Dezember 2019: Positionspapier zum Baseler Output-Floor

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat Ende 2017 eine grundlegende Überarbeitung der Eigenkapitalanforderungen von Banken beschlossen („Basel IV“). Diese muss bis 2022 in der EU umgesetzt werden. mehr

Publikationen

13. Dezember 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Dezember 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene. Ein interessantes Zahlungsverkehrsjahr 2019 neigt sich dem Ende. Was uns bewegt hat und welche Themen im nächsten Jahr wichtig sind, darüber informieren wir Sie in unserem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr. mehr

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr