Inhaltsangabe und Links zu den KOM-Mitteilungen für Banken - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

30. Oktober 2012: Inhaltsangabe und Links zu den KOM-Mitteilungen für Banken

Bankenmitteilung:Die Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen auf Maßnahmen zur Stützung von Finanzinstituten im Kontext der derzeitigen globalen Finanzkrise (Bankenmitteilung) / ABL (2008/C 270/02) vom 25. Oktober 2008

Inhaltsangabe

1. EINLEITUNG

2. ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE

3. GARANTIEN ZUR DECKUNG DER VERBINDLICHKEITEN VON FINANZINSTITUTEN
  • Kriterien für die Eignung zur Teilnahme an einer Garantieregelung
  • Sachlicher Geltungsbereich einer Garantie – Art der gedeckten Verbindlichkeiten
  • Geltungsdauer der Garantieregelung
  • Begrenzung der Beihilfe auf das erforderliche Mindestmaß – Eigenbeitrag des Privatsektors
  • Vermeidung unverhältnismäßiger Wettbewerbsverfälschungen
  • Anschließende Anpassungsmaßnahmen
  • Anwendung der Regelung auf einzelne Fälle

4. REKAPITALISIERUNG VON FINANZINSTITUTEN

5. KONTROLLIERTE LIQUIDATION VON FINANZINSTITUTEN

6. BEREITSTELLUNG ANDERER LIQUIDITÄTSHILFEN

7. EILVERFAHREN FÜR DIE BEIHILFERECHTLICHE PRÜFUNG


Rekapitalisierungsmitteilung:Die Rekapitalisierung von Finanzinstituten in der derzeitigen Finanzkrise: Beschränkung der Hilfen auf das erforderliche Minimum und Vorkehrungen gegen unverhältnismäßige Wettbewerbsverzerrungen / ABL (2009/C 10/03) vom 15. Januar 2009

Inhaltsangabe


1. EINLEITUNG
  • Gemeinsame Ziele: Wiederherstellung der Finanzstabilität, Sicherstellung der Kreditvergabe an die Realwirtschaft und Angehen der Problematik des systemischen Insolvenzrisikos
  • Mögliche Wettbewerbsprobleme
  • Empfehlungen des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB)

2. GRUNDSÄTZE FÜR VERSCHIEDENE FORMEN DER REKAPITALISIERUNG

2.1. Rekapitalisierung zu aktuellen Marktsätzen

2.2. Befristete Rekapitalisierung grundsätzlich gesunder Banken zur Förderung der Finanzstabilität und der Kreditvergabe an die Realwirtschaft
  • Einstiegsvergütung für Rekapitalisierungen
  • Anreize für die Rückzahlung des staatlichen Kapitals
  • Verhinderung unverhältnismäßiger Wettbewerbsverzerrungen
  • Überprüfung

2.3. Rekapitalisierungen zur Rettung sonstiger Banken

2.4. Abschließende Erwägungen

ANHANG
  • Vergütung für Eigenkapital
  • Indikatoren für die Bewertung des Risikoprofils einer Bank
  • Tabelle 1: Kapitalarten


Risikoaktivamitteilung:Mitteilung der Kommission über die Behandlung wertgeminderter Aktiva im Bankensektor der Gemeinschaft / ABL (2009/C 72/01) vom 23. März 2009

Inhaltsangabe


1. EINLEITUNG

2. ENTLASTUNG VON WERTGEMINDERTEN AKTIVA ALS MITTEL ZUR SICHERUNG DER FINANZSTABILITÄT UND ZUR STABILISIERUNG DER KREDITVERGABE

3. LÄNGERFRISTIGE ÜBERLEGUNGEN: RÜCKKEHR ZU EINEM LEBENSFÄHIGEN BANKENSEKTOR UND TRAGFÄHIGKEIT DER ÖFFENTLICHEN HAUSHALTE

4. NOTWENDIGKEIT EINES GEMEINSAMEN, ABGESTIMMTEN KONZEPTS DER GEMEINSCHAFT

5. LEITLINIEN FÜR DIE ANWENDUNG DER BEIHILFERECHTLICHEN VORSCHRIFTEN AUF STAATLICHE ENTLASTUNGSMASSNAHMEN

5.1. Klare Identifizierung des Problems und der Lösungsoptionen: uneingeschränkte Transparenz und volle Offenlegung der Wertminderungen ex ante und Vorabprüfung der Banken, die für eine Entlastung in Frage kommen

5.2. Verteilung der mit den wertgeminderten Aktiva verbundenen Kosten auf Staat, Anteilseigner und Gläubiger

5.3. Ausrichtung am Gemeinwohlinteresse der Anreize für die Teilnahme von Banken an den Entlastungsmaßnahmen

5.4. Abgrenzung der entlastungsfähigen Vermögenswerte

5.5 Bewertung der entlastungsfähigen Vermögenswerte und Preisfestsetzung

5.6. Management von Vermögenswerten im Rahmen von Entlastungsmaßnahmen

5.7. Verfahrenstechnische Aspekte

6. FOLGEMASSNAHMEN UMSTRUKTURIERUNG UND WIEDERHERSTELLUNG DER RENTABILITÄT

7. SCHLUSSBESTIMMUNG

ANHANG I
Grundsätze des Eurosystems für Entlastungsmassnahmen zugunsten von Banken

ANHANG II
Ansätze für Entlastungsmaßnahmen und bisherige Erfahrungen in den USA, Schweden, Frankreich, Italien, Deutschland, der Schweiz und der Tschechischen Republik mit Bad Banks
I. Mögliche Formen der Entlastung
II. Erfahrungen mit Bad Banks

ANHANG III
Definition der Kategorien („Körbe“) entlastungsfähiger Vermögenswerte und volle Offenlegung der wertgeminderten Vermögenswerte sowie der gesamten Geschäftstätigkeit einer Bank I. Kategorien („Körbe“) entlastungsfähiger Vermögenswerte
I. Kategorien („Körbe“) entlastungsfähiger Vermögenswerte
Tabelle 1: (Körbe finanzieller Vermögenswerte)
II. Volle Offenlegung der wertgeminderten Vermögenswerte und der diesbezüglichen Geschäftstätigkeit
Tabelle 2 (Informationstruktur für die Rentabilitätprüfung)

ANHANG IV
Grundsätze und Verfahren für Bewertung und Preisfestsetzung
I. Bewertungsmethode und -verfahren
II. Festsetzung des Preises der staatlichen Unterstützung auf Basis der Bewertung

ANHANG V
Beihilfeverfahren


Umstrukturierungsmitteilung:Mitteilung der Kommission über die Wiederherstellung der Rentabilität und die Bewertung von Umstrukturierungsmaßnahmen im Finanzsektor im Rahmen der derzeitigen Krise gemäß den Beihilfevorschriften / ABL (2009/C 195/04) vom 19. August 2009

Inhaltsangabe


1. EINLEITUNG

2. WIEDERHERSTELLUNG DER LANGFRISTIGEN RENTABILITÄT
Rentabilität durch Verkauf einer Bank

3. EIGENBEITRAG DES BEGÜNSTIGTEN (LASTENVERTEILUNG)
Begrenzung der Umstrukturierungskosten
Begrenzung des Beihilfebetrags, signifikanter Eigenbeitrag

4. BEGRENZUNG VON WETTBEWERBSBESCHRÄNKUNGEN UND GEWÄHRLEISTUNG EINES WETTBEWERBSBESTIMMTEN BANKENSEKTORS
Verschiedene Formen von Wettbewerbsverzerrungen
Anwendung wirksamer und angemessener Maßnahmen zur Begrenzung von Wettbewerbsverzerrungen
Festsetzung eines angemessenen Preises für staatliche Beihilfen
Strukturelle Maßnahmen – Veräußerung und Verkleinerung von Geschäftsbereichen
Verhinderung des Missbrauchs staatlicher Beihilfen zur Finanzierung wettbewerbswidrigen Verhaltens

5. ÜBERWACHUNG UND VERFAHRENSTECHNISCHE ASPEKTE

6. BEFRISTETE GELTUNGSDAUER DER MITTEILUNG

ANHANG
Muster für einen Umstrukturierungsplan
Muster-Inhaltsverzeichnis eines Umstrukturierungsplans


Verlängerungsmitteilung:Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen auf Maßnahmen zur Stützung von Finanzinstituten im Kontext der Finanzkrise ab dem 1. Januar 2011, ABl. C 329/07 vom 7. Dezember 2010

Inhaltsangabe


1. EINLEITUNG

2. WEITERE ANWENDBARKEIT VON ARTIKEL 107 ABSATZ 3 BUCHSTABE B AEUV UND VERLÄNGERUNG DER GEL-TUNGSDAUER DER UMSTRUKTURIERUNGSMITTEILUNG

3.VORANBRINGEN DES AUSSTIEGS AUS DEN STÜTZUNGSMASSNAHMEN

4. WEGFALL DER UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN GESUNDEN UND NOTLEIDENDEN BANKEN IN VERBINDUNG MIT DER VORLAGE EINES UMSTRUKTURIERUNGSPLANS

5.GELTUNGSDAUER UND ALLGEMEINER AUSBLICK


Zweite Verlängerungsmitteilung:Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen auf Maßnahmen zur Stützung von Banken im Kontext der Finanzkrise ab dem 1. Januar 2012, ABl. C 356/02 vom 6. Dezember 2011

Inhaltsangabe


I. EINLEITUNG

II. VERGÜTUNG UND KONDITIONEN FÜR STAATLICHE REKAPITALISIERUNGSMASSNAHMEN

III. VERGÜTUNG UND KONDITIONEN FÜR STAATLICHE GARANTIEN

ANHANG
Garantien für Schuldtitel mit einer Laufzeit von einem Jahr oder mehr
Banken ohne repräsentative CDS-Notierung
Garantien mit einer Laufzeit von unter einem Jahr

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