Kapitalmärkte & Wertpapieraufsicht - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

Kapitalmärkte & Wertpapieraufsicht

Der Bereich Kapitalmärkte/Wertpapieraufsicht befasst sich mit allen Themen, die für die Geschäftstätigkeit der Mitglieder auf den Finanzmärkten Bedeutung besitzen. Dies umfasst das Emissionsgeschäft, die Rahmenbedingungen für den Wertpapier- und Derivatehandel, die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Wertpapierdienstleistungen, Nachhandelsaktivitäten, das Investmentrecht sowie Fragen in den Bereichen Treasury und Rating.
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30. Mai 2019 : Referentenentwurf 5. EU-Geldwäscherichtlinie

Der Entwurf zur sogenannten 5. EU-Geldwäscherichtlinie ist am 20. Mai 2019 veröffentlicht worden. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) ist derzeit mit der Auswertung des Entwurfs und der Sammlung von Petita befasst.

28. Mai 2019 : Neue Regeln für Derivate: CCP-Aufsicht sowie Clearing- und Meldepflichten

Die Überarbeitung der European Market Infrastructure Regulation (EMIR) im Hinblick auf die Clearing- und Meldepflichten (EMIR Refit) wurde am 14. Mai 2019 vom Europäischen Rat angenommen. Auch hinsichtlich des Legislativvorschlags zur Beaufsichtigung zentraler Gegenparteien (CCPs) (EMIR 2.2) ist in Kürze mit einer Annahme zu rechnen.

27. Mai 2019 : Auslegungs- und Anwendungshinweise (AuAs) der BaFin zum Geldwäschegesetz (GwG)

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat im Dezember 2018 ihre AuAs veröffentlicht. Hierin legt sie ihre Verwaltungs-
praxis in Bezug auf das GwG dar. Im Rahmen einer Konsultation haben wir gemeinsam mit der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) unsere Positionen dargestellt und Änderungen beziehungsweise Klarstellungen zu bestimmten Regelungen angeregt.

24. Mai 2019 : ESA-Review: Trilogeinigung

Im März 2019 haben sich EU-Kommission, EU-Parlament und Rat über die Reform der europäischen Aufsichtsbehörden geeinigt. Ausgangspunkt war ein Vorschlag der EU-Kommission im Jahr 2017 zur Reform der europäischen Aufsichtsbehörden, der eine Erweiterung der Aufsichtskompetenzen der ESA zu Lasten der nationalen Aufsichtsbehörden vorsah.

23. Mai 2019 : Benchmark-Verordnung, Verlängerung der Übergangsfrist

Die Benchmark-Verordnung (BMR) ist seit dem 1. Januar 2018 anzuwenden, wobei für bestimmte Regelungen eine zweijährige Übergangsphase gilt. Die BMR sieht insbesondere vor, dass Benchmarks künftig möglichst auf objektiven und hinreichend vielen Transaktionsdaten beruhen müssen, damit Manipulationen verhindert werden.

22. Mai 2019 : Digitalisierung von Wertpapieren und Regulierung von Krypto-Token

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz plant zusammen mit dem Bundesfinanzministerium noch in dieser Legislaturperiode elektronische Wertpapiere einzuführen und den regulatorischen Anpassungsbedarf für Krypto-Token zu prüfen. Die Ministerien haben dazu im März ein Eckpunktepapier veröffentlicht.

16. Mai 2019 : Sustainable Finance: Verhandlungen in Brüssel zur Taxonomie lassen auf sich warten

Entgegen den Erwartungen verzögert sich das Inkrafttreten mehrerer politisch bereits ausgehandelter Rechtsakte wie auch der Disclosure-Verordnung und der Klima-Benchmarks. Sie werden erst nach den Europawahlen nach Annahme in Parlament und Rat im Herbst veröffentlicht und in Kraft treten.

8. Mai 2019 : Neues Prospektrecht

Die neue EU-Prospektverordnung (ProspektVO) 2017/1129 wird ab dem 21. Juli 2019 unmittelbar anzuwendendes Recht in den EU-Mitglied-
staaten. Mitte März 2019 wurden ergänzende delegierte Verordnungen veröffentlicht.

25. Februar 2019 : Sustainable Finance: Kommission unter Hochdruck – Schritte in der falschen Reihenfolge

Disclosure-Verordnung und MiFID II
Nach den im Mai 2018 vorgelegten Legislativvorschlägen im Rahmen des Aktionsplans der EU-Kommission zur Förderung der „Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ entwickelt sich entgegen der Erwartung und Forderung von Marktteilnehmern und Experten nicht die sogenannte Taxonomie-Verordnung, sondern der Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Integration und Offenlegung von Nachhaltigkeit in Anlage- sowie Risikoprozessen (Disclosure) zum politisch am schnellsten behandelten Dossier.

20. Februar 2019 : Aktueller Stand zum Brexit

Nach wie vor herrscht Unklarheit bezüglich der zukünftigen Beziehung von Großbritannien und der Europäischen Union (EU). Formal soll der Austritt Großbritanniens aus der EU bis zum 29. März 2019 vollzogen sein. Zum jetzigen Zeitpunkt ist sehr unsicher, ob ein Austrittsabkommen bis zu diesem Termin zustande kommt, da eine Einigung bislang nicht erzielt werden konnte

19. Februar 2019 : ESA-Review

Aktuell wird die Arbeit der seit 2011 operierenden Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs) evaluiert. Der Vorschlag der EU-Kommission sieht eine Erweiterung der Aufsichtskompetenzen der ESAs zu Lasten der nationalen Aufsichtsbehörden vor.

7. Februar 2019 : MiFID/MiFIR

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat den Verbänden der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) sowie weiteren Akteuren des Finanz-
marktes im Rahmen einer Konsultation die Möglichkeit eingeräumt, ihre Erfahrungen mit den nunmehr seit einem Jahr geltenden Regelungen unter MiFID II und MiFIR mitzuteilen sowie möglichen Änderungsbedarf der nationalen Umsetzungsgesetze und der europäischen Vorgaben darzulegen.

23. Januar 2019 : Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat im Dezember 2018 die lang erwarteten Auslegungs- und Anwendungs-
hinweise (AuAs) veröffentlicht. Hierin legt sie ihre Verwaltungspraxis in Bezug auf das Geldwäsche-
gesetz (GwG) dar.

3. Dezember 2018 : Neue Kompetenzen für die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA): Kampf gegen Geldwäsche

Vor dem Hintergrund der jüngsten Geldwäscheskandale, die im 1. Halbjahr 2018 aufgedeckt wurden, ist man auf europäischer Ebene zu der Ansicht gelangt, dass die bisherigen Maßnahmen im Kampf gegen die Geldwäsche nicht ausreichend sind. Die EU Kommission hat daher im September vorgeschlagen, die Kompetenzen der EBA im Bereich der Geldwäscheprävention erheblich auszuweiten.

19. November 2018 : Sustainable Finance: von Disclosure zur Due Diligence

Nach den im Mai 2018 vorgelegten Legislativvorschlägen im Rahmen des Aktionsplans der EU-Kommission zur Förderung der „Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ entwickelt sich entgegen der Erwartung und Forderung von Marktteilnehmern und Experten nicht die sogenannte Taxonomie-Verordnung, sondern der Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Integration und Offenlegung von Nachhaltigkeit in Anlage- sowie Risikoprozessen zum politisch am schnellsten behandelten Dossier. Eine Eröffnung des Trilogs dazu wird noch in dieser Legislaturperiode angestrebt.

5. November 2018 : Aktueller Stand zu Benchmarks

Die Benchmark-Verordnung (BMR) ist seit dem 1. Januar 2018 anzuwenden, wobei für bestimmte Regelungen eine zweijährige Übergangsphase gilt. Ungefähr elf Monate nach Anwendungsbeginn der BMR wurden am 5. November 2018 insgesamt zehn noch ausstehende Level-II-Rechtsakte im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Diese werden am 25. November 2018 in Kraft treten und sind ab dem 25. Januar 2019 unmittelbar anwendbar. Die BMR sieht insbesondere vor, dass Benchmarks künftig möglichst auf objektiven und hinreichend vielen Transaktionsdaten beruhen müssen, um Manipulationen zu verhindern.

5. November 2018 : Aktueller Stand zu Benchmarks

Die Benchmark-Verordnung (BMR) ist seit dem 1. Januar 2018 anzuwenden, wobei für bestimmte Regelungen eine zweijährige Übergangsphase gilt. Ungefähr elf Monate nach Anwendungsbeginn der BMR wurden am 5. November 2018 insgesamt zehn noch ausstehende Level-II-Rechtsakte im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Diese werden am 25. November 2018 in Kraft treten und sind ab dem 25. Januar 2019 unmittelbar anwendbar. Die BMR sieht insbesondere vor, dass Benchmarks künftig möglichst auf objektiven und hinreichend vielen Transaktionsdaten beruhen müssen, um Manipulationen zu verhindern.

18. Oktober 2018 : Aktuelle Situation zum Brexit

Großbritannien soll zum 29. März 2019 aus der Europäischen Union (EU) austreten. Die Verhandlungsparteien haben sich auf ein Austrittsabkommen verständigt. Dies sieht insbesondere einen Übergangszeitraum bis Ende 2020 vor. In dieser Zeit wäre Großbritannien weiterhin vollständig dem EU-Recht unterworfen, würde aber kein Mitspracherecht bei der Entscheidungsfindung der EU mehr besitzen.

16. August 2018 : UNEP FI / VfU Roundtable „Sustainable Finance – Agenda und Handlungsfelder“

Am 12. und 13. September 2018 findet der UNEP FI/VfU Roundtable „Sustainable Finance – Agenda und Handlungsfelder“ beim diesjährigen Gastgeber, der BayernLB, in München statt. Der Roundtable ist einer der größten Fachkongresse zum Thema „Sustainable Finance“ im deutschsprachigen Raum.

14. August 2018 : Brexit

Großbritannien soll bis zum 29. März 2019 aus der EU austreten. Es wird nicht erwartet, dass ein Zukunftsabkommen bis März 2019 abschließend erarbeitet werden kann. Da beide Seiten ein Scheitern vermeiden wollen, haben die Parteien einen Übergangszeitraum bis Ende 2020 vereinbart, in dem der Status quo weitgehend erhalten bleiben soll.

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Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr

Aktuelle Positionen

17. Oktober 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr