ESA-Review - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

19. Mai 2017: ESA-Review

Aktuell wird die Arbeit der seit 2011 operierenden Behörden, Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), European Securities and Markets Authority (ESMA) und European Insurance and Occupational Pensions Authority (EIOPA), sogenannte ESAs, evaluiert. In diesem Zusammenhang hat die EU-Kommission am 23. März 2017 ein Konsultationspapier zur Überarbeitung des Regelungsrahmens und der Befugnisse der ESAs veröffentlicht. Auf Basis der Ergebnisse der Konsultation möchte die EU-Kommission im dritten Quartal 2017 einen Vorschlag veröffentlichen, der eine Stärkung der Kompetenzen von ESMA vorsieht. Das Konsultationspapier greift im Wesentlichen bereits bekannte Fragestellungen auf. So wird diskutiert, inwieweit Optimierungsbedarf der ESAs hinsichtlich Aufgaben und Kompetenzen besteht und ob sich daraus die Notwendigkeit einer Kompetenzerweiterung der ESAs ergibt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) weist in ihrer Stellungnahme auf die Problematik hin, dass die ESAs auch solche Sachverhalte zu regeln versuchen, die aufgrund ihrer politischen Relevanz einem Gesetzgeber vorbehalten bleiben sollten.
Auch eine Übertragung der Kompetenz für den Bereich Verbraucherschutz wird kritisch gesehen. Eine Zuständigkeit der nationalen Aufsicht (BaFin) erscheint hier effizienter aufgrund der starken Verankerung des Verbraucherschutzes im nationalen Zivilrecht. In Bezug auf eine strukturelle Veränderung der Europäischen Aufsichtsstruktur ist hervorzuheben, dass im Konsultationspapier explizit eine mögliche Verschmelzung von EBA und EIOPA Erwähnung findet. Die DK spricht sich dabei für eine Verlegung der EBA nach Frankfurt am Main aus. Weiterhin wird die zukünftige Finanzierung der ESAs zur Debatte gestellt. In ihrer Stellungnahme weist die DK darauf hin, dass die Finanzierung der ESAs nicht zu höheren Kosten in den Instituten führen darf, ins-besondere im Hinblick auf mögliche negative Auswirkungen für den Endkunden.

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr