EMIR-Review - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

18. Mai 2017: EMIR-Review

Die Europäische Kommission hatte am 4. Mai 2017 überraschend die für Juni 2017 angekündigten Legislativvorschläge zur Überarbeitung der European Market Infrastructure Regulation veröffentlicht. Ziel der Vorschläge sei insbesondere eine Vereinfachung der Clearing- und Meldeanforderungen für kleine Gegenparteien gewesen.
So schlägt die Europäische Kommission vor, für finanzielle Gegenparteien ebenfalls eine Clearingschwelle einzuführen, deren Unterschreitung zu einer Befreiung von der Clearingpflicht führt. Geplante Erleichterungen hinsichtlich des Transaktionsmeldewesens sehen unter anderem eine einseitige Meldepflicht für börsengehandelte Derivate sowie für Transaktionen mit nicht finanziellen Gegenparteien, die die Clearingschwelle unterschreiten, vor.
Die Erfüllung der Meldepflicht soll im ersten Fall der zentralen Gegenpartei und im zweiten Fall der finanziellen oder zentralen Gegenpartei obliegen. Die geplanten Erleichterungen hinsichtlich des Clearing sowie der Meldepflichten sind grundsätzlich ebenso zu begrüßen wie die Einführung eines Mechanismus zur temporären Aussetzung der Clearingpflicht. Die geplanten Ermächtigungsgrundlagen zur Ausgestaltung technischer Regulierungsstandards hinsichtlich des indirekten Clearings, der Harmonisierung von Transaktionsmeldungen mit anderen Melderegimen und der Risikomanagementverfahren zur bilateralen Besicherung bedürfen aus unserer Sicht insbesondere vor dem Hintergrund, dass entsprechende delegierte Verordnungen erst kürzlich in Kraft getreten sind oder sich in vielen Häusern noch in der Umsetzung befinden, einer Präzisierung.

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr

Aktuelle Positionen

17. Oktober 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr

Publikationen

16. Oktober 2019: VÖB Kapitalmarktprognose – Oktober 2019

Die Kapitalmarktexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Alexander Aldinger (BayernLB), Dr. Ulrich Kater (DekaBank), Birgit Henseler (DZ BANK AG), Ulf Krauss (Helaba), Sintje Boie (Hamburg Commercial Bank AG), Dr. Jens-Oliver Niklasch (LBBW) und Christian Lips (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Kapitalmärkte vor. mehr