BaFin-Rundschreiben zu Verwahrstellen - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

BaFin-Rundschreiben zu Verwahrstellen

Am 7. Oktober 2015 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) das Rundschreiben 08/2015 (WA) – Aufgaben und Pflichten der Verwahrstelle nach Kapitel 1 Abschnitt 3 des Kapitalanlagegesetzbuches (Verwahrstellenrundschreiben) veröffentlicht. Hierdurch wird das bisher gültige Rundschreiben 6/2010 (WA) zu den Aufgaben und Pflichten einer Depotbank aus dem Jahr 2010 ersetzt. Die Umsetzung der neuen Anforderungen der BaFin hat durch Verwahrstellen und Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVGen) bis spätestens zum 4. April 2016 zu erfolgen. Ziel des neuen Rundschreibens ist die Anpassung an die Regelungen des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB). Es enthält darüber hinaus eine Klarstellung zu der Verwaltungs- und Auslegungspraxis der BaFin zu den Kontroll- und Verwahrpflichten von Verwahrstellen für OGAW und AIF. Praxisrelevante Folge der Umsetzung ist die Anpassung und Änderung der bisherigen Verwahrstellenverträge sowie der internen Prozesse von Verwahrstellen und KVGen.
Bereits im April 2014 hatte die BaFin einen ersten Entwurf für das Verwahrstellenrundschreiben konsultiert. Bisher war die Veröffentlichung des finalen Rundschreibens durch die BaFin mit Blick auf die Änderungen europäischer Regelungen verschoben worden. Deshalb ist die Veröffentlichung zum gegenwärtigen Zeitpunkt bemerkenswert, da die europarechtlichen Entwicklungen noch nicht abgeschlossen sind. Insbesondere vor dem Hintergrund der Umset-zung der OGAW-V-Richtlinie in nationales Recht bis zum 18. März 2016, muss das Rundschreiben nochmals überarbeitet werden. Es hätte sich mithin angeboten, die gegenwärtigen Entwicklungen abzuwarten und eine hierauf abgestimmte Fassung zu veröffentlichen, damit unnötige Umstellungsaufwände vermieden werden.

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