Digitalisierung von Wertpapieren und Regulierung von Krypto-Token - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

22. Mai 2019: Digitalisierung von Wertpapieren und Regulierung von Krypto-Token

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz plant zusammen mit dem Bundesfinanzministerium noch in dieser Legislaturperiode elektronische Wertpapiere einzuführen und den regulatorischen Anpas-
sungsbedarf für Krypto-Token zu prüfen.
Die Ministerien haben dazu im März ein Eck-
punktepapier veröffentlicht. Das Urkunden-
erfordernis soll, in einem ersten Schritt für Schuldverschreibungen, nun auch in Deutsch-
land abgeschafft werden. Das elektronische Wertpapier soll durch einen Eintrag in ein Wertpapierregister entstehen und auf einer Blockchain-/ Distributed-Ledger-Technologie (DLT) begeben werden können.
Registerführer sollen auch staatlich beaufsichtigte Banken sein können. Davon abzugrenzen wird die Verwahrung elektronischer Wertpapiere über Zentralverwahrer sein. Dies wird materiell-
rechtliche Änderungen im Depotrecht erfordern. Schließlich ergeben sich auch Fragen zum Anlegerschutz mit Blick auf die Blockchain-Technologie. Daueremittierende Banken könnten aber von diesem Vorhaben profitieren. Für die Emission von Krypto-Token sollen angemessene Risikoaufklärungspflichten geschaffen werden.
Zu dem Eckpunktepapier haben wir im Rahmen einer DK-Stellungnahme bereits erste Einschätzungen abgegeben. Mit einem Referentenentwurf dürfte nicht vor Ende des Jahres zu rechnen sein.
Wir setzen uns für eine technologieneutrale Regulierung ein, da nicht absehbar ist, ob die DLT sich in allen Teilen des Wertpapiergeschäfts durchsetzen wird.

Publikationen

16. September 2019: VÖB Aktuell – September 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

4. September 2019: VÖB Aktienmarktprognose September 2019

Die Aktienexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Manfred Bucher (BayernLB), Joachim Schallmayer (DekaBank), Claudia Windt (Helaba), Dr. Cyrus de la Rubia (Hamburg Commercial Bank), Uwe Streich (LBBW) und Volker Sack (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Aktienmärkte vor. mehr

Publikationen

28. August 2019: VÖB Digital: Steiniger Weg zur Digitalisierung des Meldewesens in Europa

Dank Digitalisierung soll alles schneller, einfacher und effizienter werden. So auch das Meldewesen in der Kreditwirtschaft, das sich aktuell vor allem durch ein Wirrwarr an behördlichen Zuständigkeiten und eine Vielzahl an Anforderungen auszeichnet. mehr