Digitalisierung von Wertpapieren und Regulierung von Krypto-Token - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

22. Mai 2019: Digitalisierung von Wertpapieren und Regulierung von Krypto-Token

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz plant zusammen mit dem Bundesfinanzministerium noch in dieser Legislaturperiode elektronische Wertpapiere einzuführen und den regulatorischen Anpas-
sungsbedarf für Krypto-Token zu prüfen.
Die Ministerien haben dazu im März ein Eck-
punktepapier veröffentlicht. Das Urkunden-
erfordernis soll, in einem ersten Schritt für Schuldverschreibungen, nun auch in Deutsch-
land abgeschafft werden. Das elektronische Wertpapier soll durch einen Eintrag in ein Wertpapierregister entstehen und auf einer Blockchain-/ Distributed-Ledger-Technologie (DLT) begeben werden können.
Registerführer sollen auch staatlich beaufsichtigte Banken sein können. Davon abzugrenzen wird die Verwahrung elektronischer Wertpapiere über Zentralverwahrer sein. Dies wird materiell-
rechtliche Änderungen im Depotrecht erfordern. Schließlich ergeben sich auch Fragen zum Anlegerschutz mit Blick auf die Blockchain-Technologie. Daueremittierende Banken könnten aber von diesem Vorhaben profitieren. Für die Emission von Krypto-Token sollen angemessene Risikoaufklärungspflichten geschaffen werden.
Zu dem Eckpunktepapier haben wir im Rahmen einer DK-Stellungnahme bereits erste Einschätzungen abgegeben. Mit einem Referentenentwurf dürfte nicht vor Ende des Jahres zu rechnen sein.
Wir setzen uns für eine technologieneutrale Regulierung ein, da nicht absehbar ist, ob die DLT sich in allen Teilen des Wertpapiergeschäfts durchsetzen wird.

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr