EMIR - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

9. November 2017: EMIR

Derzeit werden in den zuständigen Arbeitsgruppen des Rates zwei Legislativvorschläge der Kommission zur Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation (EMIR) diskutiert. Der erste Legislativvorschlag beschäftigt sich mit Vereinfachungen hinsichtlich der Melde- und Clearingpflichten. Die Ratsarbeitsgruppe hat bereits Änderungen im Vergleich zur Kommissionsfassung vorgeschlagen. Hervorzuheben sind hier die Ablehnung eines Kontrahierungszwangs für Anbieter von Clearingdienstleistungen sowie Klarstellungen für die künftige Ausgestaltung von Transaktionsmeldungen. Wir begrüßen diese Änderungsvorschläge.
Der zweite Legislativvorschlag behandelt die Beaufsichtigung von zentralen Gegenparteien (CCP). In diesem Zuge besteht laut Kommissionsvorschlag auch die Möglichkeit, einer substanziell systemisch relevanten Drittstaaten-CCP die Zulassung für die Bereitstellung von Clearingdienstleistungen innerhalb der EU zu versagen. Für den letzten Fall sollen laut Vorschlag der Ratsarbeitsgruppe auch nachteilige Auswirkungen auf Clearingmitglieder, Kunden und indirekte Kunden, etwaige Übergangsfristen sowie Auswirkungen aus bereits bestehenden Derivatebeständen in die Entscheidungsfindung einbezogen werden. Wir unterstützen die Analyse etwaiger Auswirkungen und deren Berücksichtigung in der Schaffung von angemessenen Rahmenbedingungen für eine potenzielle Verlagerung des Euro-Clearings.

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr