EMIR - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

9. November 2017: EMIR

Derzeit werden in den zuständigen Arbeitsgruppen des Rates zwei Legislativvorschläge der Kommission zur Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation (EMIR) diskutiert. Der erste Legislativvorschlag beschäftigt sich mit Vereinfachungen hinsichtlich der Melde- und Clearingpflichten. Die Ratsarbeitsgruppe hat bereits Änderungen im Vergleich zur Kommissionsfassung vorgeschlagen. Hervorzuheben sind hier die Ablehnung eines Kontrahierungszwangs für Anbieter von Clearingdienstleistungen sowie Klarstellungen für die künftige Ausgestaltung von Transaktionsmeldungen. Wir begrüßen diese Änderungsvorschläge.
Der zweite Legislativvorschlag behandelt die Beaufsichtigung von zentralen Gegenparteien (CCP). In diesem Zuge besteht laut Kommissionsvorschlag auch die Möglichkeit, einer substanziell systemisch relevanten Drittstaaten-CCP die Zulassung für die Bereitstellung von Clearingdienstleistungen innerhalb der EU zu versagen. Für den letzten Fall sollen laut Vorschlag der Ratsarbeitsgruppe auch nachteilige Auswirkungen auf Clearingmitglieder, Kunden und indirekte Kunden, etwaige Übergangsfristen sowie Auswirkungen aus bereits bestehenden Derivatebeständen in die Entscheidungsfindung einbezogen werden. Wir unterstützen die Analyse etwaiger Auswirkungen und deren Berücksichtigung in der Schaffung von angemessenen Rahmenbedingungen für eine potenzielle Verlagerung des Euro-Clearings.

Publikationen

4. Juni 2019: VÖB Aktuell – Juni 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr

Aktuelle Positionen

13. Mai 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr