EMIR: Clearing über zentrale Gegenparteien in Drittstaaten - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

12. Juli 2017: EMIR: Clearing über zentrale Gegenparteien in Drittstaaten

Am 13. Juni 2017 hatte die Kommission einen Legislativvorschlag zur Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation veröffentlicht, der den Umgang mit zentralen Gegenparteien in Drittstaaten behandelt. Damit wird insbesondere die in Folge des Brexit entstandene Problematik adressiert, dass ein wesentlicher Anteil der in Euro denominierten OTC-Derivate über zentrale Gegenparteien außerhalb der EU abgewickelt werden würde.
Vor Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags standen bereits zwei Handlungsalternativen zur Debatte – die Verschiebung des Euro-Derivate-Clearings in die EU oder aber stärkere Aufsichtsbefugnisse für EU-Behörden. Die Kommission greift beide Handlungsalternativen auf, indem sie die Einführung eines Zweiklassensystems für systemisch relevante und nicht systemisch relevante zentrale Gegenparteien vorschlägt.
Erstere sollen einem strengeren Aufsichtsregime unterstellt werden, während für letztere weiterhin die Äquivalenzregelungen greifen sollen. Für wesentlich systemisch relevante zentrale Gegenparteien behält sich die Kommission vor, eine Verlagerung in die Europäische Union anzuordnen. Mit Blick auf die Finanzmarktstabilität sowie auf mögliche Rettungsmaßnahmen für zentrale Gegenparteien im Krisenfall befürworten wir eine Verschiebung des Euro-Derivate-Clearings in die EU.

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr