EMIR: Clearing über zentrale Gegenparteien in Drittstaaten - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

12. Juli 2017: EMIR: Clearing über zentrale Gegenparteien in Drittstaaten

Am 13. Juni 2017 hatte die Kommission einen Legislativvorschlag zur Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation veröffentlicht, der den Umgang mit zentralen Gegenparteien in Drittstaaten behandelt. Damit wird insbesondere die in Folge des Brexit entstandene Problematik adressiert, dass ein wesentlicher Anteil der in Euro denominierten OTC-Derivate über zentrale Gegenparteien außerhalb der EU abgewickelt werden würde.
Vor Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags standen bereits zwei Handlungsalternativen zur Debatte – die Verschiebung des Euro-Derivate-Clearings in die EU oder aber stärkere Aufsichtsbefugnisse für EU-Behörden. Die Kommission greift beide Handlungsalternativen auf, indem sie die Einführung eines Zweiklassensystems für systemisch relevante und nicht systemisch relevante zentrale Gegenparteien vorschlägt.
Erstere sollen einem strengeren Aufsichtsregime unterstellt werden, während für letztere weiterhin die Äquivalenzregelungen greifen sollen. Für wesentlich systemisch relevante zentrale Gegenparteien behält sich die Kommission vor, eine Verlagerung in die Europäische Union anzuordnen. Mit Blick auf die Finanzmarktstabilität sowie auf mögliche Rettungsmaßnahmen für zentrale Gegenparteien im Krisenfall befürworten wir eine Verschiebung des Euro-Derivate-Clearings in die EU.

Publikationen

4. Juni 2019: VÖB Aktuell – Juni 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr

Aktuelle Positionen

13. Mai 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr