EMIR: technische Regulierungsstandards erarbeitet - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

10. Mai 2016: EMIR: technische Regulierungsstandards erarbeitet

Frankfurt
Die europäische Marktinfrastrukturverordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) verpflichtet Marktteilnehmer unter anderem zum Clearing ihrer außerbörslichen Standard-Derivatgeschäfte über eine zentrale Gegenpartei (CCP). Zu diesem Zweck hat ESMA technische Regulierungsstandards erarbeitet, in denen für unterschiedliche Derivateklassen der Beginn der Clearingpflicht sowie die für die jeweilige Produktklasse zum Clearing zugelassene zentrale Gegenpartei festgelegt wird.

Anfang August 2015 hat die Europäische Kommission die erste delegierte Verordnung zur Einführung einer Clearingpflicht im Rahmen der EMIR-Verordnung beschlossen. Sie erstreckt sich auf die nachfolgend genannten Zinsswaps in Euro, Pfund Sterling, Yen und US-Dollar: Fixed-to-Float-Zinsswaps (IRS), Float-to-Float-Swaps, Forward-Rate-Agreements und Overnight-Index-Swaps.

Die Clearingpflicht für Zinsswaps beginnt für die erste von vier Kategorien von Derivatekontrahenten bereits am 21. Juni 2016. Mit der am 19. April 2016 im EU-Amtsblatt veröffentlichten delegierten Verordnung, die am 9. Mai 2016 in Kraft getreten ist, wird festgelegt, welche Kategorien von Credit Default Swaps (CDS) der Clearingpflicht unterliegen. Für die erste von vier Kategorien von CDS beginnt die Clearingpflicht am 9. Februar 2017. Clearingpflichtig werden folgende in Euro denominierte europäische nicht tranchierte Index-CDS:
- nicht tranchiert Index CDS, iTraxx Europe, Main
- nicht tranchiert Index CDS, iTraxx Europe, Crossover.

Für nicht geclearte OTC-Geschäfte sieht die Verordnung eine Pflicht zur gegenseitigen Besicherung vor, um die Risiken eines potenziellen Ausfalls einer der beiden Vertragsparteien abzusichern. Die Einführung der bilateralen Besicherungspflicht ist für den 1. September 2016 geplant.

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