ESA Review - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

29. September 2017: ESA Review

Die EU-Kommission hat im September 2017 einen Vorschlag zu einer Reform des Regelungsrahmens und der Befugnisse der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs) veröffentlicht. Eine Zusammenlegung von EBA und EIOPA (Twin-Peaks Modell), die im Konsultationspapier explizit erwähnt wurde, findet sich im aktuellen Vorschlag nicht wieder. Dennoch soll es deutliche Änderungen an der bisherigen europäischen Aufsichtsstruktur geben.
Die Aufsichtskompetenzen der ESAs sollen zu Lasten der nationalen Aufsichtsbehörden (NCA) erweitert werden. Insbesondere ESMA soll in Zukunft deutlich mehr Aufsichtskompetenz erhalten. Im Hinblick auf die Finanzierung ist geplant, die Institute zukünftig direkt an den Aufsichtskosten zu beteiligen. Der bisher fixe Anteil des EU-Budgets an der Finanzierung soll in eine variable Beteiligung von bis zu 40 Prozent umgewandelt werden. Organisatorisch ist vorgesehen, das Management-Board durch ein Executive-Board (bestehend aus unabhängigen Vollzeitmitgliedern und einem Vorsitzenden) zu ersetzen.
Die zugewiesenen Kompetenzen reduzieren den Einfluss des Board of Supervisors und somit der NCAs deutlich. Die Mitsprache der NCAs wird zudem weiter eingeschränkt, weil das Executive-Board in Zukunft Aufsichtsprioritäten sowie strategische Aufsichtsziele für die NCA verbindlich festlegen können soll. Da die von den ESAs entwickelten Leitlinien oftmals mit Kompetenzüberschreitungen verbunden waren, soll die Stakeholder Group die Möglichkeit erhalten, eine Überprüfung der Leitlinien durch die EU-Kommission zu initiieren. Der Rechtscharakter von Leitlinien wird dagegen in dem Vorschlag nicht thematisiert.

Publikationen

19. Dezember 2019: Positionspapier zum Baseler Output-Floor

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat Ende 2017 eine grundlegende Überarbeitung der Eigenkapitalanforderungen von Banken beschlossen („Basel IV“). Diese muss bis 2022 in der EU umgesetzt werden. mehr

Publikationen

13. Dezember 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Dezember 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene. Ein interessantes Zahlungsverkehrsjahr 2019 neigt sich dem Ende. Was uns bewegt hat und welche Themen im nächsten Jahr wichtig sind, darüber informieren wir Sie in unserem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr. mehr

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr