ESA Review - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

29. September 2017: ESA Review

Die EU-Kommission hat im September 2017 einen Vorschlag zu einer Reform des Regelungsrahmens und der Befugnisse der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs) veröffentlicht. Eine Zusammenlegung von EBA und EIOPA (Twin-Peaks Modell), die im Konsultationspapier explizit erwähnt wurde, findet sich im aktuellen Vorschlag nicht wieder. Dennoch soll es deutliche Änderungen an der bisherigen europäischen Aufsichtsstruktur geben.
Die Aufsichtskompetenzen der ESAs sollen zu Lasten der nationalen Aufsichtsbehörden (NCA) erweitert werden. Insbesondere ESMA soll in Zukunft deutlich mehr Aufsichtskompetenz erhalten. Im Hinblick auf die Finanzierung ist geplant, die Institute zukünftig direkt an den Aufsichtskosten zu beteiligen. Der bisher fixe Anteil des EU-Budgets an der Finanzierung soll in eine variable Beteiligung von bis zu 40 Prozent umgewandelt werden. Organisatorisch ist vorgesehen, das Management-Board durch ein Executive-Board (bestehend aus unabhängigen Vollzeitmitgliedern und einem Vorsitzenden) zu ersetzen.
Die zugewiesenen Kompetenzen reduzieren den Einfluss des Board of Supervisors und somit der NCAs deutlich. Die Mitsprache der NCAs wird zudem weiter eingeschränkt, weil das Executive-Board in Zukunft Aufsichtsprioritäten sowie strategische Aufsichtsziele für die NCA verbindlich festlegen können soll. Da die von den ESAs entwickelten Leitlinien oftmals mit Kompetenzüberschreitungen verbunden waren, soll die Stakeholder Group die Möglichkeit erhalten, eine Überprüfung der Leitlinien durch die EU-Kommission zu initiieren. Der Rechtscharakter von Leitlinien wird dagegen in dem Vorschlag nicht thematisiert.

Publikationen

4. Juni 2019: VÖB Aktuell – Juni 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr

Publikationen

17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr

Aktuelle Positionen

13. Mai 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr