ESA Review - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

1. März 2018: ESA Review

Die EU-Kommission hat im September 2017 einen Vorschlag zu einer Reform des Regelungsrahmens und der Befugnisse der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs) veröffentlicht, der eine deutliche Änderung an der bisherigen europäischen Aufsichtsstruktur vorsieht. Die Aufsichtskompetenzen der ESAs sollen zu Lasten der nationalen Aufsichtsbehörden (NCA) erweitert werden. Insbesondere ESMA soll in Zukunft deutlich mehr Aufsichtskompetenz erhalten. Im Hinblick auf die Finanzierung ist geplant, die Institute zukünftig direkt an den Aufsichtskosten zu beteiligen. Der bisher fixe Anteil des EU-Budgets an der Finanzierung soll in eine variable Beteiligung von bis zu 40 Prozent umgewandelt werden. Organisatorisch ist vorgesehen, das Management-Board durch ein Executive-Board (bestehend aus unabhängigen Vollzeitmitgliedern und einem Vorsitzenden) zu ersetzen, wodurch der Einfluss des Board of Supervisors und somit der NCAs deutlich reduziert würde.
Von Seiten des EU-Parlaments wurden alle Berichterstatter bestimmt. Einen festen Zeitplan für das weitere Vorgehen gibt es aber derzeit noch nicht. Den Aussagen der Berichterstatter lässt sich entnehmen, dass sehr unterschiedliche Ansichten mit Blick auf die geplanten Reformen vorherrschen. Im Gegensatz dazu hat sich in den Sitzungen des Europäischen Rates herauskristallisiert, dass der Großteil der Mitgliedstaaten den Reformvorschlag in seiner jetzigen Form ablehnt. Ein Rechtsgutachten des Rates bewertet die geplante unmittelbare Finanzierung der ESAs durch die Institute für nicht mit dem EU-Recht vereinbar.

Aktuelle Positionen

17. Oktober 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr

Publikationen

16. Oktober 2019: VÖB Kapitalmarktprognose – Oktober 2019

Die Kapitalmarktexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Alexander Aldinger (BayernLB), Dr. Ulrich Kater (DekaBank), Birgit Henseler (DZ BANK AG), Ulf Krauss (Helaba), Sintje Boie (Hamburg Commercial Bank AG), Dr. Jens-Oliver Niklasch (LBBW) und Christian Lips (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Kapitalmärkte vor. mehr

Publikationen

16. September 2019: VÖB Aktuell – September 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr