ESA Review - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

1. März 2018: ESA Review

Die EU-Kommission hat im September 2017 einen Vorschlag zu einer Reform des Regelungsrahmens und der Befugnisse der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs) veröffentlicht, der eine deutliche Änderung an der bisherigen europäischen Aufsichtsstruktur vorsieht. Die Aufsichtskompetenzen der ESAs sollen zu Lasten der nationalen Aufsichtsbehörden (NCA) erweitert werden. Insbesondere ESMA soll in Zukunft deutlich mehr Aufsichtskompetenz erhalten. Im Hinblick auf die Finanzierung ist geplant, die Institute zukünftig direkt an den Aufsichtskosten zu beteiligen. Der bisher fixe Anteil des EU-Budgets an der Finanzierung soll in eine variable Beteiligung von bis zu 40 Prozent umgewandelt werden. Organisatorisch ist vorgesehen, das Management-Board durch ein Executive-Board (bestehend aus unabhängigen Vollzeitmitgliedern und einem Vorsitzenden) zu ersetzen, wodurch der Einfluss des Board of Supervisors und somit der NCAs deutlich reduziert würde.
Von Seiten des EU-Parlaments wurden alle Berichterstatter bestimmt. Einen festen Zeitplan für das weitere Vorgehen gibt es aber derzeit noch nicht. Den Aussagen der Berichterstatter lässt sich entnehmen, dass sehr unterschiedliche Ansichten mit Blick auf die geplanten Reformen vorherrschen. Im Gegensatz dazu hat sich in den Sitzungen des Europäischen Rates herauskristallisiert, dass der Großteil der Mitgliedstaaten den Reformvorschlag in seiner jetzigen Form ablehnt. Ein Rechtsgutachten des Rates bewertet die geplante unmittelbare Finanzierung der ESAs durch die Institute für nicht mit dem EU-Recht vereinbar.

Publikationen

19. Dezember 2019: Positionspapier zum Baseler Output-Floor

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat Ende 2017 eine grundlegende Überarbeitung der Eigenkapitalanforderungen von Banken beschlossen („Basel IV“). Diese muss bis 2022 in der EU umgesetzt werden. mehr

Publikationen

13. Dezember 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Dezember 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene. Ein interessantes Zahlungsverkehrsjahr 2019 neigt sich dem Ende. Was uns bewegt hat und welche Themen im nächsten Jahr wichtig sind, darüber informieren wir Sie in unserem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr. mehr

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr