Neue Regeln für Derivate: CCP-Aufsicht sowie Clearing- und Meldepflichten - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

28. Mai 2019: Neue Regeln für Derivate: CCP-Aufsicht sowie Clearing- und Meldepflichten

Die Überarbeitung der European Market Infrastructure Regulation (EMIR) im Hinblick auf die Clearing- und Meldepflichten (EMIR Refit) wurde am 14. Mai 2019 vom Euro-
päischen Rat angenommen. Auch hinsichtlich des Legislativvorschlags zur Beaufsichtigung zentraler Gegenparteien (CCPs) (EMIR 2.2) ist in Kürze mit einer Annahme zu rechnen. Eine Veröffentlichung im Amtsblatt könnte noch im Juni 2019 erfolgen.
Der EMIR Refit wird insbesondere Erleich-
terungen in den Melde- und Clearingpflichten für kleine finanzielle Gegenparteien bringen. Unterhalb der Clearingschwellen sind auch diese nicht (mehr) clearingpflichtig. Im Meldewesen müssen finanzielle Gegenparteien Transaktionen mit nichtfinanziellen Gegenparteien, die nicht clearingpflichtig sind, für diese mitmelden. Es ist zu erwarten, dass die Verträge über die Delegation der Meldung anzupassen sind.
EMIR 2.2 sieht für substanziell systemisch relevante Drittstaaten- CCPs die Möglichkeit vor, die Zulassung im Sinne der EMIR zu versagen. Dann stünden sie nicht mehr für ein Clearing nach EMIR als CCPs zur Verfügung.
Wir finden, dass diese „Ultima Ratio“ mit Blick auf bestehende Derivate-Portfolios und die damit verbundene Verlagerung nur unter der Voraussetzung erfolgen sollte, dass klare Regelungen und technische Voraussetzungen für deren Übertragung geschaffen werden.

Publikationen

4. September 2019: VÖB Aktienmarktprognose September 2019

Die Aktienexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Manfred Bucher (BayernLB), Joachim Schallmayer (DekaBank), Claudia Windt (Helaba), Dr. Cyrus de la Rubia (Hamburg Commercial Bank), Uwe Streich (LBBW) und Volker Sack (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Aktienmärkte vor. mehr

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28. August 2019: VÖB Digital: Steiniger Weg zur Digitalisierung des Meldewesens in Europa

Dank Digitalisierung soll alles schneller, einfacher und effizienter werden. So auch das Meldewesen in der Kreditwirtschaft, das sich aktuell vor allem durch ein Wirrwarr an behördlichen Zuständigkeiten und eine Vielzahl an Anforderungen auszeichnet. mehr

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23. August 2019: Positionen zur Finanzierung einer modernen Infrastruktur

Eine moderne Infrastruktur sichert die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland und muss daher auch Gegenstand der bevorstehenden Haushaltsberatungen sein. mehr