Neue Regeln für Derivate: CCP-Aufsicht sowie Clearing- und Meldepflichten - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

28. Mai 2019: Neue Regeln für Derivate: CCP-Aufsicht sowie Clearing- und Meldepflichten

Die Überarbeitung der European Market Infrastructure Regulation (EMIR) im Hinblick auf die Clearing- und Meldepflichten (EMIR Refit) wurde am 14. Mai 2019 vom Euro-
päischen Rat angenommen. Auch hinsichtlich des Legislativvorschlags zur Beaufsichtigung zentraler Gegenparteien (CCPs) (EMIR 2.2) ist in Kürze mit einer Annahme zu rechnen. Eine Veröffentlichung im Amtsblatt könnte noch im Juni 2019 erfolgen.
Der EMIR Refit wird insbesondere Erleich-
terungen in den Melde- und Clearingpflichten für kleine finanzielle Gegenparteien bringen. Unterhalb der Clearingschwellen sind auch diese nicht (mehr) clearingpflichtig. Im Meldewesen müssen finanzielle Gegenparteien Transaktionen mit nichtfinanziellen Gegenparteien, die nicht clearingpflichtig sind, für diese mitmelden. Es ist zu erwarten, dass die Verträge über die Delegation der Meldung anzupassen sind.
EMIR 2.2 sieht für substanziell systemisch relevante Drittstaaten- CCPs die Möglichkeit vor, die Zulassung im Sinne der EMIR zu versagen. Dann stünden sie nicht mehr für ein Clearing nach EMIR als CCPs zur Verfügung.
Wir finden, dass diese „Ultima Ratio“ mit Blick auf bestehende Derivate-Portfolios und die damit verbundene Verlagerung nur unter der Voraussetzung erfolgen sollte, dass klare Regelungen und technische Voraussetzungen für deren Übertragung geschaffen werden.

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr

Aktuelle Positionen

17. Oktober 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr