OGAW-V-Umsetzungsgesetz - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

19. August 2015: OGAW-V-Umsetzungsgesetz

Die Umsetzung der Richtlinie zur Änderung der OGAW-Richtlinie (OGAW V-Richtlinie) hat durch den nationalen Gesetzgeber bis zum 18. März 2016 zu erfolgen. Sie dient in erster Linie dem Anlegerschutz 2015 hat nunmehr das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Referentenentwurf zum OGAW V-Umsetzungsgesetz (OGAW V-UmsG) veröffentlicht.
Die Umsetzung in das deutsche Recht macht die Anpassung des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) notwendig, was bereits vor dem Inkrafttreten des KAGB absehbar war. Im Hinblick auf Verwahrstellen handelt es sich überwiegend um eine „Eins-zu-Eins“-Umsetzung. Grundsätzlich ist die Verankerung des Anlegerschutzes im KAGB durch das Umsetzungsgesetz zu begrüßen.
Im Hinblick auf die vorgeschlagenen Regelungen zur Unabhängigkeit von Kapitalverwaltungsgesellschaft und Verwahrstelle kann die Ausweitung auch auf alternative Investmentfondsmanager (AIFM) jedoch zu Nachteilen für den deutschen Standort führen und ist daher kritisch zu betrachten. Der Entwurf sieht auch die Kreditvergabe durch AIF vor, was einen positiven Effekt auf die Finanzierung der Realwirtschaft haben kann. Ein regulatorisches Ungleichgewicht zu Lasten der Banken bei der Kreditvergabe durch AIF sollte nicht zuletzt im Interesse der Risikobegrenzung vermieden werden. Änderungen ergeben sich auch für die Verkehrsfähigkeit von effektiven Stücken von Sondervermögen. Mit Blick auf das deutsch-amerikanische Abkommen zur Steuerehrlichkeit (FATCA-Abkommen) sollen diese effektiven Stücke aus dem Umlauf genommen und über die Verwahrung bei der Verwahrstelle eine Identifizierung des (amerikanischen) Steuerpflichtigen ermöglicht werden.

Publikationen

1. April 2019: VÖB Digital: Eigenregie oder Outsourcing?

Eine starke deutsche und europäische Volkswirtschaft braucht starke heimische Banken. Wie erfolgreich sich die deutschen und europäischen Banken im internationalen Wettbewerb positionieren werden, hängt entscheidend davon ab, wie ihnen die Digitalisierung ihrer Geschäftsmodelle und -prozesse gelingt. mehr

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28. März 2019: VÖB Kapitalmarktprognose – März 2019

Die Kapitalmarktexperten der VÖB-Mitgliedsinstitute Alexander Aldinger (BayernLB), Michael Klawitter (DekaBank), Christoph Kutt (DZ BANK AG), Ulf Krauss (Helaba), Sintje Boie (Hamburg Commercial Bank AG), Dr. Jens-Oliver Niklasch (LBBW) und Christian Lips (NORD/LB) stellen ihre Erwartungen für die Kapitalmärkte vor. mehr

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18. März 2019: VÖB-Positionen zur Europawahl 2019

Im Mai werden die Weichen für die Stabilität und Zukunftsfähigkeit Europas gestellt. Damit die deutschen und europäischen öffentlichen Banken weiterhin ihren starken Beitrag zu einem wettbewerbsfähigen Europa leisten können, brauchen wir zukunftsorientierte Rahmenbedingungen. mehr