EU-Verordnung zur Regulierung des Derivatemarktes - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

26. Februar 2014: EU-Verordnung zur Regulierung des Derivatemarktes

Bulle und Bär
Seit dem 12. Februar 2014 müssen alle Derivatekontrakte, börsliche und ausserbörsliche, an ein von der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA zugelassenes Transaktionsregister gemeldet werden. Diese Meldepflicht gilt auch für „Nichtbanken“ sogenannte „nichtfinanzielle Gegenparteien“. Dazu gehören auch Einzelunternehmer, nicht jedoch Einzelpersonen. Da die Meldung an das Transaktionsregister eine Vielzahl von Informationen über das Derivategeschäft und die Kontrahenten enthalten muss, nehmen viele Institute die Meldungen auch für ihre Kunden vor. Eine Meldekennziffer ist der Legal Entity Identifier (LEI), welcher die Vertragsparteien identifiziert. Der LEI ist eine international einmalige Nummer, die über zugelassene Vergabestellen erteilt wird. Da zahlreiche nichtfinanzielle Gegenparteien nicht rechtzeitig zum Meldebeginn über einen LEI verfügen, hat ESMA es für einen Übergangszeitraum zugelassen, dass Transaktionsregistermeldungen mit einer anderen Identifikationsnummer zulässig sind. Nicht verwendet werden sollte jedoch laut Aussage der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht der BIC-Code; vorzugswürdig ist die Verwendung der bankinternen Kundenidentifikationsnummer.
Unklarheiten bei den Meldungen bestehen insbesondere noch bei einigen Arten von Geschäften. So ist noch nicht abschließend geklärt, welche Geschäfte unter den Begriff der „Derivate“ fallen sollen. Zur Klärung hat ESMA im Februar 2014 eine Anfrage an die EU Kommission gestellt. Ähnlich verhält es sich mit der Festlegung der Meldepflichtigen. Hier bestehen ebenfalls noch einige Unklarheiten die gegenwärtig in einem Dialog der Deutschen Kreditwirtschaft mit der Aufsicht einer Klärung zugeführt wird.

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