Institutsvergütungsverordnung - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

22. Februar 2017: Institutsvergütungsverordnung

Die neue Institutsvergütungsverordnung wird die Anforderungen an die Ausgestaltung von Vergütungssystemen in Kreditinstituten ab dem 1. März 2017 weiter konkretisieren und verschärfen. Wesentliche Änderungen wurden in der Abgrenzung von variabler zu fixer Vergütung, bei den Bestimmungen zu Abfindungszahlungen sowie der nachträglichen Berücksichtigung von Fehlverhalten von Mitarbeitern vorgenommen.

So müssen Kreditinstitute etwa die Beträge von Abfindungen anhand von vorher aufgestellten Kriterien bestimmen oder beispielsweise bei Risikoträgern in bedeutenden Instituten darauf hinwirken, eine Rückforderungs-vereinbarung auf bereits ausgezahlte variable Vergütung in die arbeitsrechtliche Rechtsbeziehung aufzunehmen. Neuverträge haben diese sogenannten Clawback-Klauseln bereits zu enthalten.

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Überarbeitung der Eigenkapitalrichtlinie (CRD IV) und nach der Berücksichtigung unserer Anmerkungen im Rahmen des Konsultationsprozesses wurde die Ausweitung der Pflicht zur Identifizierung von Risikoträgern auf sämtliche CRR-Institute wieder verworfen und auch die Geltung sektorspezifischer Vergütungsvorschriften in nachgeordneten Instituten berücksichtigt. Die voraussichtlichen Änderungen an der CRD IV lassen jedoch in naher Zukunft weitere Anpassungen an der Institutsvergütungsverordnung erwarten.

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