Themensuchergebnis - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

28. Mai 2018 : Welche Lösung für das Euro-Clearing von Derivategeschäften?

Im Lichte des nahenden Brexit behandelt eine der laufenden Überarbeitungen der European Markets Infrastructure Regulation (EMIR) die Beaufsichtigung von zentralen Gegenparteien (CCP). Sowohl der am 16. Mai 2018 vom EU-Parlament angenommene Bericht als auch der aktuelle Diskussionsstand im Rat sehen für substanziell systemisch relevante Drittstaaten-CCPs die Möglichkeit vor, die Zulassung im Sinne der EMIR zu versagen.

24. März 2018 : Vereinfachungen der EMIR für kleine Gegenparteien

Neben dem Legislativvorschlag, der sich mit der Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation (EMIR) hinsichtlich der Beaufsichtigung zentraler Gegenparteien beschäftigt, wird in Brüssel parallel ein weiterer Legislativvorschlag diskutiert, der insbesondere Erleichterungen in den Melde- und Clearingpflichten für kleine Gegenparteien bringen soll. Der Rat hatte seine Allgemeine Ausrichtung bereits im Dezember 2017 angenommen.

28. Februar 2018 : Die Euro-Clearing-Debatte braucht eine Lösung

Die EU-Kommission hat mit ihrem zweiten Legislativvorschlag zur Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation (EMIR) die Beaufsichtigung von zentralen Gegenparteien (CCP) behandelt. Neben einer Zweiteilung von Drittstaaten-CCPs in systemisch relevant und nicht systemisch relevant, besteht laut Kommissionsvorschlag auch die Möglichkeit, einer substanziell systemisch relevanten Drittstaaten-CCP die Zulassung für die Bereitstellung von Clearingdienstleistungen innerhalb der Europäischen Union (EU) zu versagen. Eine Verlagerung in die EU wäre die Folge.

9. November 2017 : EMIR

Derzeit werden in den zuständigen Arbeitsgruppen des Rates zwei Legislativvorschläge der Kommission zur Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation (EMIR) diskutiert. Der erste Legislativvorschlag beschäftigt sich mit Vereinfachungen hinsichtlich der Melde- und Clearingpflichten. Die Ratsarbeitsgruppe hat bereits Änderungen im Vergleich zur Kommissionsfassung vorgeschlagen.

12. Juli 2017 : EMIR: Clearing über zentrale Gegenparteien in Drittstaaten

Am 13. Juni 2017 hatte die Kommission einen Legislativvorschlag zur Überarbeitung der European Markets Infrastructure Regulation veröffentlicht, der den Umgang mit zentralen Gegenparteien in Drittstaaten behandelt. Damit wird insbesondere die in Folge des Brexit entstandene Problematik adressiert, dass ein wesentlicher Anteil der in Euro denominierten OTC-Derivate über zentrale Gegenparteien außerhalb der EU abgewickelt werden würde.

18. Mai 2017 : EMIR-Review

Die Europäische Kommission hatte am 4. Mai 2017 überraschend die für Juni 2017 angekündigten Legislativvorschläge zur Überarbeitung der European Market Infrastructure Regulation veröffentlicht. Ziel der Vorschläge sei insbesondere eine Vereinfachung der Clearing- und Meldeanforderungen für kleine Gegenparteien gewesen.
So schlägt die Europäische Kommission vor, für finanzielle Gegenparteien ebenfalls eine Clearingschwelle einzuführen, deren Unterschreitung zu einer Befreiung von der Clearingpflicht führt.

6. Februar 2017 : EMIR-Transaktionsmeldungen

Artikel 9 der Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister verpflichtet Gegenparteien zur Meldung von Derivatetransaktionen an Transaktionsregister. Am 21. Januar 2017 wurde die bestehende Konkretisierung der Meldepflichten mit der Veröffentlichung der delegierten Verordnung (EU) 2017/104 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/105 im EU-Amtsblatt überarbeitet.

Frankfurt

10. Mai 2016 : EMIR: technische Regulierungsstandards erarbeitet

Die europäische Marktinfrastrukturverordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) verpflichtet Marktteilnehmer unter anderem zum Clearing ihrer außerbörslichen Standard-Derivatgeschäfte über eine zentrale Gegenpartei (CCP). Zu diesem Zweck hat ESMA technische Regulierungsstandards erarbeitet, in denen für unterschiedliche Derivateklassen der Beginn der Clearingpflicht sowie die für die jeweilige Produktklasse zum Clearing zugelassene zentrale Gegenpartei festgelegt wird.

30. Oktober 2014 : EMIR

Am 1. Oktober 2014 veröffentlichte die europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA den „Final Report“ zur Clearingpflicht hinsichtlich Zinsderivate (IRS). Dieser legt Vertragspartnerkategorien und Einführungsphasen für die Clearingpflicht von Zinsderivaten fest. Kategorie 1-Vertragpartner sind demnach Clearingmitglieder, die Zinsderivate innerhalb von 6 Monaten nach Veröffentlichung des technischen Standards im EU-Amtsblatt zentral über ein zugelassenes Clearinghaus clearen müssen.

14. August 2014 : EU-Verordnung zur Regulierung des Derivatemarktes

Die Pflicht zur Meldung aller Derivatetransaktionen an ein zugelassenes Transaktionsregister, ob börslich oder OTC, besteht seit dem 12. Februar 2014. Gegenwärtig konsultiert die europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA erste Entwürfe technischer Regulierungsstandards zur Einführung des Clearings für Zins- und Kreditderivate. Einige für das Clearing zuständige zentrale Gegenparteien (CCPs) wurden seit März 2014 von der ESMA zugelassen.

Bulle und Bär

14. Mai 2014 : Abgrenzung von Devisenkassa- und -termingeschäften

Im Mai 2014 hat die EU-Kommission ein Konsultationsverfahren zu der Frage der Abgrenzung von Devisenkassageschäften (FX-Spot) eröffnet. Hintergrund hierfür ist eine Anfrage der European Securities and Markets Authority (ESMA) vom Februar 2014, mit welcher ESMA die Kommission um die Klarstellung des Deri-vatebegriffs unter EMIR gebeten hatte.

Bulle und Bär

26. Februar 2014 : EU-Verordnung zur Regulierung des Derivatemarktes

Im August 2012 ist die EU-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) in Kraft getreten. Die Pflicht zur Meldung aller Derivatetransaktionen an ein zugelassenes Transaktionsregister, ob börslich oder OTC, besteht seit dem 12. Februar 2014.

21. Februar 2013 : EU-Verordnung zur Regulierung des Derivatemarktes

Zu der im August 2012 in Kraft getretenen EU-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister wurden im Dezember 2012 die Technischen Durchführungsstandards im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Mit einer Veröffentlichung der noch ausstehenden Technischen Regulierungsstandards ist bald zu rechnen, da das EU-Parlament diese bereits gebilligt hat. Das EMIR Ausführungsgesetz ist am 16. Februar 2013 in Kraft getreten. Es regelt die Anpassung nationaler Gesetze an die EU-Verordnung.

VÖB

20. Juni 2011 : Erhöhung der Eigenmittelanforderungen an das Kontrahentenausfallrisiko

Bereits im September 2009 hatten die G-20-Staaten beschlossen, den Instituten mittels überarbeiteter Eigenmittelanforderungen neue Anreize zu setzen, Handelsgeschäfte über Zentrale Kontrahenten abzuwickeln. Die EU-Kommission ist dem Beschluss gefolgt und veröffentlichte 2010 den...

Publikationen

18. November 2019: VÖB-Wirtschaftsampel: „Basel IV“ und die Realwirtschaft

Traditionell gilt die deutsche Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, als bankenfinanziert. Ausgehend von diesem Befund beleuchtet die aktuelle Ausgabe der VÖB-Wirtschaftsampel die Nebenwirkungen, die regulatorische Verschärfungen für Banken auf die Realwirtschaft entfalten können. mehr

Publikationen

31. Oktober 2019: Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht. mehr

Aktuelle Positionen

17. Oktober 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr