Themensuchergebnis - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

7. Februar 2019 : Aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilferecht

Da Ende 2020 mehrere Rechtstexte aus dem Bereich des EU-Beihilferechts außer Kraft treten sollen, hat die EU-Kommission vorgeschlagen, die beihilferechtlichen Vorschriften um zwei Jahre bis 2022 zu verlängern.

11. April 2018 : De-minimis-Beihilfen für Unternehmen im Agrarsektor

Im März 2018 hatte die EU-Kommission den Verordnungsentwurf zur Änderung der De-minimis-Verordnung für den Agrarsektor veröffentlicht. Auf der Grundlage dieser Verordnung können Unternehmen in der Landwirtschaft kleinere staatliche Beihilfen erhalten, ohne dass diese vorher von der EU-Kommission genehmigt werden müssen.

14. November 2016 : Aktuelle Entwicklungen im EU-Beihilferecht

„State aid modernisation“ – die große Reform des EU-Beihilferechts der Jahre 2012–2015 führte dazu, dass nahezu alle beihilferechtlichen Regelungen von der EU-Kommission neu gefasst wurden. Das gesetzte Ziel der Reform war, die Regelungen klarer, einfacher und transparenter zu gestalten....

Wegweiser Finanzmarktkrise

29. Januar 2016 : Wegweiser durch das Europäische Beihilferecht

Zur Entfaltung des Binnenmarktes im Rahmen fairer Wettbewerbsbedingungen sind Subventionen beziehungsweise staatliche Beihilfen europarechtlich grundsätzlich untersagt. Gleichwohl wird anerkannt, dass in einer Reihe von Ausnahmeregelungen die Gewährung von staatlichen Beihilfen sinnvoll und nützlich sein kann, speziell dann, wenn eine Beeinträchtigung des grenzüberschreitenden Handels nicht zu befürchten ist. Wie man sinnvoll das europarechtliche Regelwerk diesbezüglich verstehen und einsetzen kann, zeigt der Wegweiser des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB.

Berlaymont

7. Juli 2014 : State aid modernisation – Eine Bilanz

Vor mehr als zwei Jahren kündigte die EU-Kommission eine umfassende Modernisierung des EU-Beihilferechts an. Diese Reform sollte die beihilferechtlichen Regelungen klarer, einfacher und transparenter gestalten sowie die überlangen Notifizierungsverfahren wirksam verkürzen. Die Bilanz fällt für die Mehrzahl der Beihilferegeln bescheiden aus. Das EU-Beihilferecht ist tendenziell noch komplexer und unverständlicher geworden.

30. Oktober 2012 : Europäisches Beihilferecht für Banken seit der Wirtschafts- und Finanzkrise

Angesichts das Ausmaßes der Wirtschafts- und Finanzkrise sahen sich die Mitgliedsstaaten veranlasst, diverse staatliche Hilfsmaßnahmen zu ergreifen. Auf Europäischer Ebene bestand daher die Notwendigkeit, diese Aktivitäten mit grundsätzlichen beihilferechtlichen Erleichterungen zu flankieren. Zusätzlich sah sich die Europäische Kommission als Wettbewerbshüter in der Pflicht, in schneller Zeitfolge besondere Regelungen für den Finanzsektor zu verabschieden.

Publikationen

19. Dezember 2019: Positionspapier zum Baseler Output-Floor

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat Ende 2017 eine grundlegende Überarbeitung der Eigenkapitalanforderungen von Banken beschlossen („Basel IV“). Diese muss bis 2022 in der EU umgesetzt werden. mehr

Publikationen

13. Dezember 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Dezember 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene. Ein interessantes Zahlungsverkehrsjahr 2019 neigt sich dem Ende. Was uns bewegt hat und welche Themen im nächsten Jahr wichtig sind, darüber informieren wir Sie in unserem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr. mehr

Publikationen

2. Dezember 2019: VÖB Aktuell – Dezember 2019

Mit VÖB Aktuell informieren wir quartalsweise über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand. mehr