Themensuchergebnis - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

20. September 2018 : Evaluierung der Einlagensicherungsrichtlinie durch EBA-Taskforce on Deposit Guarantee Schemes

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Juni 2018 unter dem Standing Committee on Resolution (ResCo) eine Arbeitsgruppe für die die Einlagensicherungsrichtlinie betreffenden Themen, die ResCo Task Force on Deposit Guarantee Schemes (TFDGS), gegründet. Die vorgesehene Amtsdauer der TFDGS beträgt zwei Jahre.

1. Februar 2018 : EDIS

Die Arbeiten zur Schaffung einer europäischen Einlagensicherung (EDIS) dürften in diesem Jahr wieder an Fahrt aufnehmen. Auf europäischer Ebene plant das Parlament über den ECON- Berichtsentwurf bis Ende 2018 final abzustimmen und im Rat werden die technischen Beratungen unter bulgarischer Ratspräsidentschaft entlang der Roadmap vom Juni 2016 fortgeführt. Auf nationaler Ebene bleibt abzuwarten, wie sich die Bundesregierung unter einem neuen Finanzminister positionieren wird.

4. Oktober 2017 : Europäische Einlagensicherung – Aktuelle Ent-wicklungen

Anfang Oktober 2017 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Vollendung der Bankenunion veröffentlicht. In dieser schlägt sie im Vergleich zu ihrem ursprünglichen Gesetzgebungsvorschlag vom November 2015 einen leicht modifizierten Ansatz zur Ausgestaltung eines „European Deposit Insurance Scheme“ (EDIS) vor und hofft damit, die schleppenden Diskussionen im EU-Parlament und im EU-Rat voranzubringen.

15. November 2016 : Aktuelle Entwicklungen – Europäische Einlagensicherung

Am 4. November 2016 hat die Berichterstatterin für den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Schaffung einer Europäischen Einlagensicherung, Esther de Lange, MdEP, im Ausschuss Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments ihren Berichtsentwurf vorgelegt. Im Gegensatz zum dreistufigen...

EU-Flaggen

23. Mai 2016 : Europäische Einlagensicherung: Rechtsgrundlage umstritten

Die Beratungen in der im Januar 2016 eingesetzten Arbeitsgruppe des Europäischen Rates, die sich abwechselnd mit EDIS und Maßnahmen zur Reduzierung von Risiken in den Bankbilanzen befasst, laufen. Strittig ist neben dem Fehlen eines Impact Assessment (Folgenabschätzung) auch die Rechtsgrundlage für EDIS. Sowohl die Bundesregierung als auch die Deutsche Kreditwirtschaft haben erhebliche Bedenken gegen die Rechtsgrundlage für die Verordnung.

EU-Sterne

1. März 2016 : Europäische Einlagensicherung: keine schnellen Fortschritte zu erwarten

In Brüssel hat das Gesetzgebungsverfahren zum Vorschlag zur Vergemeinschaftung der Einlagensicherung (European Deposit Insurance Scheme, EDIS) begonnen. Auf Ebene des Europäischen Rates haben die Mitgliedstaaten eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich parallel mit EDIS und möglichen Maßnahmen zur weiteren Reduzierung von Risiken in den Bankbilanzen befasst – wie etwa der Gewichtung von Staatsanleihen. Schnelle Fortschritte sind in den Diskussionen nicht zu erwarten, auch wenn eine Vielzahl der Mitgliedstaaten die Einführung von EDIS begrüßt.

Die Deutsche Kreditwirtschaft

26. Januar 2016 : Deutsche Kreditwirtschaft lehnt Kommissionsvorschlag zum einheitlichen europäischen Einlagensicherungssystem ab

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) lehnt den von der Europäischen Kommission veröffentlichten Verordnungsvorschlag, ein europäisches Einlagensicherungssystem zu schaffen, entschieden ab. Die deutschen Banken und Sparkassen bekräftigen in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Verordnungsvorschlag...

29. November 2015 : Europäische Einlagensicherung

Die Europäische Kommission hat am 24. November 2015 einen Gesetzesvorschlag zur Vergemeinschaftung der Einlagensicherung auf europäischer Ebene vorgelegt. Nach Vorstellung der Kommission soll ein europäischer Fonds aufgebaut werden, der zunächst als Rückversicherung für die nationalen...

3. Juli 2015 : Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie

Das Gesetz zur nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie über Einlagensicherungssysteme ist am 3. Juli 2015 in Kraft getreten. Neue rechtliche Grundlage für die Einlagensicherung ist nunmehr das Einlagensicherungsgesetz, welches das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) ablöst. Alle wichtigen Neuerungen erhalten Sie hier auf einen Blick.

2. März 2015 : Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme (DGSD-Umsetzungsgesetz)

Die Beratungen im Bundestag und Bundesrat über das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme sind Ende Januar 2015 gestartet worden. Der Bundestag hat am 29. Januar 2015 das Gesetzgebungsvorhaben in erster Lesung beraten und an den Finanzausschuss überwiesen. Letzterer...

21. November 2014 : Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie

Das Bundeskabinett hat am 19. November 2014 den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Einlagensicherungs-systeme beschlossen. Die Richtlinie sieht vor, dass die Anforderungen an nationale Einlagensicherungssyteme weitgehend harmonisiert werden. Kernaspekt ist die umfassende Sicherungspflicht aller Kreditinstitute durch Zugehörigkeit zu einem Einlagensicherungssystem.

EU-Flaggen

18. April 2014 : Verabschiedung der Einlagensicherungs-Richtlinie

Nach langen Verhandlungen wurde am 3. März 2014 die Neufassung der Einlagensicherungs-Richtlinie vom Rat angenommen. In der Plenarabstimmung des Europäischen Parlaments vom 15. April 2014 wurde die Ratsposition ohne Änderung angenommen. Dieser konstruktiven Zusammenarbeit zwischen Parlament und...

Publikationen

17. Mai 2019: VÖB Zahlungsverkehr – Mai 2019

Mit VÖB Zahlungsverkehr informieren wir in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Entwicklungen im nationalen und europäischen Zahlungsverkehr. mehr

Aktuelle Positionen

13. Mai 2019: Aktuelle Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung

Die jüngste Ausgabe der „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informiert über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und die Positionen des VÖB. mehr

Publikationen

6. Mai 2019: Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen (ZfgK): Förderbanken 2019

Die Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen (ZfgK) stellt die Förderbanken des Bundes und der Länder in den Mittelpunkt ihrer aktuellen Ausgabe, die wir zum zweiten Mal als Mitherausgeber unterstützt haben. mehr