Konsultation des SEPA-Instant-Payments-Verfahrens gestartet - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.

1. Juni 2016: Konsultation des SEPA-Instant-Payments-Verfahrens gestartet

Frankfurt
Instant Payments sind nach Vorstellung der Europäischen Zentralbank (EZB) Zahlungen, über die der Empfänger innerhalb von Sekunden nach der Beauftragung verfügen kann. Um dies, analog zu den anderen SEPA-Zahlverfahren, europaweit einheitlich sicherzustellen, ist ein gemeinsames Regelwerk für die beteiligten Zahlungsdienstleister unabdingbar.

Das European Retail Payments Board (ERPB) unter Leitung der EZB hat der European Payments Council (EPC) im Sommer 2015 aufgefordert, ein Regelwerk für ein Instant-Payments-Verfahren auf Basis der SEPA-Überweisung (SCTinst) zu erarbeiten. Der EPC hat nun den Entwurf des Regelwerks für SCTinst bis zum 10. Juli 2016 allen Marktteilnehmern zur Konsultation gestellt. Geplant ist, das Regelwerk nach der Fertigstellung im Herbst dieses Jahres zu veröffentlichen. Den Start des Verfahrens, das heißt die Abwicklung erster SCTinst-Transaktionen, erwartet der ERPB aktuell bis Mitte 2018.

Das SCTinst-Verfahren ist, gemäß Regelwerk, auf einen Höchstbetrag von 15.000 Euro pro Transaktion beschränkt und soll die Abwicklung innerhalb von maximal 20 Sekunden vom Auftraggeber zum Begünstigten sicherstellen. Die Teilnahme am SCTinst-Verfahren wird für die Banken in Europa zunächst optional sein.

Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) streben eine abgestimmte Konsultationsantwort an. Eine Reihe von offenen operativen und rechtlichen Fragen rund um Instant Payments, beispielsweise Wertstellung und Definition der Geschäftszeiten, sind bereits identifiziert worden. Möglicherweise können diese aber nicht im EPC-Regelwerk selbst behandelt werden, sondern bedürfen der Festlegung durch den Gesetzgeber.

Fragen zum Settlement von Instant Payments über das TARGET2-System des Eurosystems werden aktuell unter den Zentralbanken intensiv diskutiert. Eine sinnvolle und pragmatische Lösung ist zwingend erforderlich, um die von der EZB angestrebte Gleichstellung der Anbieter von Clearinglösungen (ACH) für Instant Payments tatsächlich herzustellen und den Instituten Planungssicherheit zu geben. Denn Instant Payments haben möglicherweise weitreichende Auswirkungen auf das Risiko- und Liquiditätsmanagement der Institute sowie weitere bankinterne Prozesse. Bis Ende des dritten Quartals 2016 werden auch die Beschreibungen der Services der Clearinghäuser für die Abwicklung von SCTinst-Zahlungen erwartet.

Mehr zum EPC-Regelwerk für das SCTinst-Verfahren und die Konsultation gibt es hier.

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