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Öffentliche Banken unterstützen kommunale Unternehmen mit Förderprogrammen. Nur gemeinsam können wir die Finanzierungslücke und die Energiewende meistern.
Happy Birthday, lieber VKU! Seit 75 Jahren zeigt der Verband, dass kommunale Unternehmen zentraler Bestandteil der Daseinsvorsorge dieses Landes sind, und wie wichtig sie als verlässliche und zukunftsgewandte Partner für die Bürgerinnen und Bürger sind. Und seit über 25 Jahren ist der VKU auch Mitglied des Bundesverbands Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB. Diese Partnerschaft zeugt vom engen Schulterschluss zwischen den kommunalen Unternehmen und den öffentlichen Banken. Eindrucksvolle Zahlen belegen das: Die öffentlichen Banken sind mit 59 Prozent Marktführer bei der Kommunalfinanzierung. Zudem stellen sie rund 22 Prozent aller Unternehmenskredite in Deutschland zur Verfügung.
Gestärkt aus den gegenseitigen gewinnbringenden Mitgliedschaften und einer sehr guten Zusammenarbeit blicken nun VKU und VÖB gemeinsam auf eine Zukunft mit facettenreichen Herausforderungen: Klimawandel, nachhaltige Ressourcennutzung und eine verlässliche Energieversorgung. All dies sind Themen, welche nach globalen Lösungsansätzen verlangen und uns noch lange begleiten werden. Wir sind dabei am Puls der Zeit, um lokale und regionale Lösungen vor Ort zu finden.
Energiewende muss erfolgreich gestaltet werden
Kommunale Unternehmen und öffentlichen Banken stehen auch in Zukunft für den Weg einer nachhaltigen und krisensicheren Infrastruktur. Jedoch steht der erhebliche Investitions- und Finanzierungsbedarf der Energiewende, der bis 2030 auf mindestens 600 Milliarden Euro geschätzt wird, in starkem Kontrast zu den tatsächlich getätigten Investitionen von lediglich 22 Milliarden Euro im Jahr 2022. Sowohl für die Energiewirtschaft als auch die Banken muss diese Diskrepanz als unbefriedigend gewertet werden.
Um die Energiewende erfolgreich gestalten zu können und die gesteckten Ausbauziele zu erreichen, bedarf es diversifizierter Finanzierungsquellen und verstärkte private Investitionen. Hierfür benötigen wir Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen für langfristige Engagements. Geeignete Finanzierungsmodelle sind dabei öffentliche Garantieinstrumente zur Verbesserung der Kreditqualität, kooperative Partnerschaftsmodelle (Öffentlich-Private Partnerschaften) und Kapitalmarktfinanzierungen, z. B. über Verbriefungen als Brückeninstrument.
Öffentliche Banken bauen kommunales Engagement aus
Unsere Mitgliedsinstitute, besonders die Landesbanken und die 19 Förderbanken des Bundes und der Länder, wollen auch bei dieser Herkulesaufgabe tatkräftig unterstützen. Allein die Förderbanken haben die deutsche Wirtschaft im Jahr 2022 bereits mit Zuschüssen von mehr als 42 Milliarden Euro gefördert. Damit war das Volumen weiterhin dreimal so hoch wie im Vorkrisenjahr 2019.
Die öffentlichen Banken werden auch ihr Engagement auf kommunaler Ebene weiter ausbauen. Sie sind bereits mit zahlreichen Förderprogrammen stark vertreten. Beispiele sind die KfW-Instrumente „Investitionskredit Kommunen“ (IKK) und „Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen“ (IKU), die digitale Helaba-Plattform „komuno“ für Kommunalkredite und die von der NRW.BANK angebotene Förderung „NRW.BANK.Kommunal. Invest (Plus)“, mit den langfristige Finanzierungen in die kommunale Infrastruktur ermöglicht werden.
Nötige Empfehlungen müssen zeitnah diskutiert werden
Eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende kann nur dann gelingen, wenn Politik, Energie- und Finanzwirtschaft eng zusammenarbeiten. Unser Land braucht eine konstruktive Zusammenarbeit und unbürokratische Finanzierungslösungen. Die für eine rechtzeitige Finanzierung der Energiewende notwendigen Empfehlungen müssen jetzt diskutiert und angegangen werden. Nur so können nachhaltige Infrastrukturen aufgebaut und der tatsächliche CO2-Ausstoß gesenkt werden. Um die Probleme der Zukunft zu lösen, muss man sich im „Jetzt“ wappnen. Die Zeit ist mehr als reif. Politik muss die Weichen stellen und unbedingt verlässliche Rahmenbedingungen schaffen. Im engen Schulterschluss sind die kommunalen Unternehmen und die öffentlichen Banken bereit, die Herausforderungen der Zukunft anzugehen.
