Die Debatte über weniger Ballast für die europäische Kreditwirtschaft nimmt Fahrt auf. In Brüssel und Frankfurt sind Arbeitsgruppen des Europäischen Rats und der Europäischen Zentralbank damit beschäftigt, Vorschläge für einfachere und gleichzeitig verlässliche Regeln zu erarbeiten. Aus Deutschland kommen dabei unter anderem Impulse der Bundesbank: etwa ein schlankeres Regelwerk für kleinere Institute und der Versuch, die vielen Arten von Kapitalanforderungen und Puffern besser zu ordnen.
Außerdem prüfen Bundesfinanzministerium, BaFin und Bundesbank, wo sich Aufwand hierzulande reduzieren lässt. Auf EU-Seite bewertet die Kommission das bestehende Regelwerk und könnte im kommenden Jahr ein Paket mit Gesetzesänderungen vorlegen. International wird ebenfalls an Vereinfachungen gearbeitet. Kurz: Es passiert viel, aber vieles steht noch am Anfang oder ist angekündigt, nicht entschieden.
Manche Konzepte klingen dabei elegant, verursachen aber hohe IT- und Umstellungskosten. Dann bleibt vom Entlastungseffekt wenig übrig. „Vereinfachung“ hilft also nur, wenn am Ende geringere Kosten für die Institute stehen: weniger Detailregelungen, die zusätzliche Arbeit machen, weniger unnötige Einschränkungen bei der Umsetzung regulatorischer Anforderungen und weniger Reports, die kaum genutzt werden.
Nicht zuletzt kommt es nun auch darauf an, die vielfältigen Entlastungsinitiativen zu bündeln. Wir brauchen ein gemeinsames Bild, welche Regeln wirklich nötig sind und wie auch der institutionelle Rahmen zu mehr Wettbewerbsfähigkeit beitragen kann.
Regulierung soll wirken und nicht beschäftigen. Darum brauchen wir schlanke, verständliche Regeln ohne Wiederholungen und übermäßige Detailvorgaben. Deswegen sollten klare Grundregeln im Gesetz stehen und lediglich notwendige Ergänzungen vorgenommen werden. Neue Vorgaben müssen ausreichend Zeit für die Umsetzung lassen, damit Institute Planungssicherheit haben. Wenn wir außerdem Kapitalvorgaben sowie Melde- und Offenlegungspflichten vereinfachen, bleibt mehr Energie fürs Kerngeschäft und die Institute können sich darauf konzentrieren, die Wirtschaft mit Kapital zu versorgen.
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat hierfür bereits zahlreiche konkrete Vorschläge gemacht. Unser Ziel als VÖB ist es, die verschiedenen Fäden zusammenzuführen und Möglichkeiten zur Entlastung der öffentlichen Banken aufzuzeigen, damit sie die Transformation und weitere gesellschaftliche Aufgaben effektiv unterstützen können.
Wenn das gelingt, gewinnen alle: Aufsicht und Politik erhalten klarere, besser überprüfbare Regeln. Die Institute gewinnen Zeit und Ressourcen für Kundengeschäft, Digitalisierung und neue Geschäftsfelder. So wird die europäische Kreditwirtschaft wieder wettbewerbsfähiger und kann einen wirtschaftlichen Aufschwung unterstützen.