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Impulspapier „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“

Die Europäische Union, Bund und Länder wollen den wirtschaftlichen Neustart nach der Corona-Krise mit milliardenschweren Investitionsprogrammen in eine nachhaltige und digitale Infrastruktur vorantreiben. Am 3. Juni 2020 hat sich die Große Koalition bereits auf ein Konjunkturpaket geeinigt, das die deutsche Wirtschaft wieder möglichst schnell auf einen nachhaltigen Wachstumspfad führen soll. Wesentlich für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Programme vor Ort sind Kommunen. Ihre Handlungsfähigkeit ist langfristig zu sichern. Damit dies gelingt, sollte die Privatwirtschaft einen wichtigen Beitrag bei Planung, Finanzierung und Umsetzung der Projekte leisten. Wirtschaftsverbände und Kommunen sprechen sich daher gemeinsam für eine „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“ (INID) aus.

Getragen wird die Initiative vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), dem Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) sowie unterstützend den kommunalen Spitzenverbänden (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund).

Positionspapier zur Umsetzung des Output-Floors in der EU

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat die Frist zur Umsetzung von Basel IV wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr auf den 1. Januar 2023 verschoben. Es ist zu erwarten, dass sich hierdurch auch die Übersetzung in europäisches Recht deutlich verzögern wird. 

Nach Berechnung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde würde eine Eins-zu-eins-Umsetzung der Baseler Vorgaben bei deutschen Banken zu einem deutlichen Anstieg der Kapitalanforderungen führen. Dies hätte erhebliche negative Auswirkungen auf die Finanzierung der Realwirtschaft. Rund die Hälfte des Kapitalanstiegs ist auf den sogenannten Output-Floor zurückzuführen. Mit dem Output-Floor sollen die Eigenkapitalanforderungen von Banken, die interne Modelle zur Berechnung ihrer Eigenkapitalanforderungen verwenden, auf mindestens 72,5 Prozent der Anforderungen angehoben werden, die sich nach einfacheren, aufsichtlich vorgegebenen Standardansätzen ergeben. In unserem Positionspapier schlagen wir daher einen Ansatz zur Umsetzung des Output-Floors vor, der die Realwirtschaft wesentlich weniger belasten würde als der von der Europäischen Bankenaufsicht vorgeschlagene Ansatz.

Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unsere VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht.

Positionen zur Finanzierung einer modernen Infrastruktur

Eine moderne Infrastruktur sichert die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland und muss daher auch Gegenstand der bevorstehenden Haushaltsberatungen sein.

In unseren Positionen zur Infrastrukturfinanzierung 2020 haben wir die aus Sicht der Öffentlichen Banken wichtigsten Punkte zusammengestellt, die für die weitere, nachhaltige Modernisierung der Infrastruktur berücksichtigt werden müssen. So fordern wir einerseits eine „Infrastrukturoffensive“ für Deutschland und machen uns andererseits dafür stark, dass verfügbare öffentliche Förder- und private Finanzierungsmittel künftig noch zielgerichteter eingesetzt werden. Nur so werden wir neue Infrastrukturprojekte starten und die bestehende Infrastruktur modernisieren können.

Regulierung und Aufsicht im Bankensektor - Ein Überblick über die Institutionen

Eine funktionierende Regulierung ist das beste Mittel gegen die nächste Krise. Als Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, unterstützen wir deshalb gemeinsame Regeln für Aufsicht und Abwicklung. Doch nach mehr als einem Jahrzehnt der Regulierung ist es an der Zeit, das bestehende System gründlich hinsichtlich der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit der Kreditwirtschaft zu überprüfen und die Möglichkeit zu nutzen, bestehende Widersprüche in der Regulierung und Doppelbelastungen abzubauen und dadurch Regulierungskosten zu senken. Denn wir brauchen zukunftsorientierte Rahmenbedingungen, die die Fortführung erfolgreicher Geschäftsmodelle erlauben und Raum für Innovationen geben. Nur so werden die Banken weiterhin ihren Beitrag zu einem wettbewerbsfähigen Europa leisten können.

Unsere Publikation (inkl. A3-Poster) gibt Ihnen eine Übersicht über die wichtigsten Institutionen im Bereich der Regulierung und Aufsicht im Bankensektor sowie ihre jeweiligen Hauptaufgaben.

A3-Poster: Regulierung und Aufsicht im Bankensektor

Mit unserer Publikation (inkl. A3-Poster) möchten wir Ihnen eine Übersicht über die wichtigsten Institutionen im Bereich der Regulierung und Aufsicht im Bankensektor sowie ihre jeweiligen Hauptaufgaben geben.

Fördergeschäft in Deutschland 2009 - 2018: Aktivitäten der deutschen Förderbanken

Die 19 Förderbanken des Bundes und der Bundesländer setzen den Großteil der öffentlichen Förderung in Deutschland um. Das zeigt auch unsere aktuelle Förderstatistik, die Ihnen aufgegliedert nach Förderinstrumenten und -bereichen einen Überblick gibt, welche Volumina an öffentlichen Mitteln die Förderbanken in den Jahren 2009 bis 2018 ausgereicht haben. Zudem bereiten wir die Daten auch für die Bundesländer auf.

Regulation of Banks and Financial Markets in Europe – Glossary

Die Banken- und Finanzmarktregulierung haben zahlreiche neue Abkürzungen und Begriffe mit sich gebracht. Das VÖB-Glossar zur Finanzmarktregulierung in Europa nimmt die wichtigsten Begriffe von „ABCP – Asset-Backed Commercial Paper“ über „ICAAP – Internal Capital Adequacy Assessment Process“ bis „WM – Wertpapiermitteilungen“ auf und erklärt sie prägnant.

Banken- und Finanzmarktregulierung in Europa – Glossar

Die Banken- und Finanzmarktregulierung haben zahlreiche neue Abkürzungen und Begriffe mit sich gebracht. Das VÖB-Glossar zur Finanzmarktregulierung in Europa nimmt die wichtigsten Begriffe von „ABCP – Asset-Backed Commercial Paper“ über „ICAAP – Internal Capital Adequacy Assessment Process“ bis „WM – Wertpapiermitteilungen“ auf und erklärt sie prägnant.