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Die VÖB-Positionen zur Bundestagswahl 2021

Deutschland steht vor immensen Herausforderungen, drängenden Zukunftsfragen und notwendigen Weichenstellungen. Neben den dringenden Fragen der Gesundheit, die mit einer Pandemie verbunden sind, drängen sich Fragen nach der Eindämmung ökonomischer Schäden, wirtschaftlicher Erholung sowie Transformation diverser Lebensbereiche – von der Realwirtschaft über das Bildungssystem bis hin zur Zukunftsausrichtung der Wirtschaft und Arbeitswelt – auf. Mit den VÖB-Positionen zur Bundestagswahl 2021 zeigen wir, wie Deutschland sich die COVID-19-Krise zunutze machen kann: für die Zukunft Deutschlands und seiner Wirtschaft. 

Regulation of Banks and Financial Markets in Europe – Glossary

Die Banken- und Finanzmarktregulierung haben zahlreiche neue Abkürzungen und Begriffe mit sich gebracht. Die englische Ausgabe des VÖB-Glossars zur Finanzmarktregulierung in Europa nimmt die wichtigsten Begriffe von „ABCP – Asset-Backed Commercial Paper“ über „ICAAP – Internal Capital Adequacy Assessment Process“ bis „ZAIT – Supervisory Requirements for IT in Payment Services“ auf und erklärt sie prägnant.

Fördergeschäft in Deutschland 2011 – 2020: Aktivitäten der deutschen Förderbanken

Die 19 Förderbanken des Bundes und der Bundesländer setzen den Großteil der öffentlichen Förderung in Deutschland um. Das zeigt auch unsere aktuelle Förderstatistik, die Ihnen aufgegliedert nach Förderinstrumenten und -bereichen einen Überblick gibt, welche Volumina an öffentlichen Mitteln die Förderbanken in den Jahren 2011 bis 2020 ausgereicht haben. Zudem bereiten wir die Daten auch für die Bundesländer auf.

Regulierung und Aufsicht im Bankensektor - Ein Überblick über die Institutionen

Erfolgreich können Deutschlands Banken nur in einem ausgewogenen und funktionalen regulatorischen Umfeld arbeiten. Als Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, unterstützen wir mit unserem Knowhow Gesetzgeber, Politik und Aufsicht bei der Gestaltung dieser Rahmenbedingungen. In den Jahren seit der Finanzmarktkrise hat sich die Finanzbranche stabil aufgestellt. Banken sind daher in der Corona-Krise Teil der Lösung. Doch die dreifache Belastung aus möglichen Kreditausfällen, Niedrigzinsniveau und herausfordernden Zukunftstrends setzt die Kreditinstitute unter Druck. Deshalb ist es wichtig, die Kreditvergabe der Banken in der kommenden Phase nicht unbillig durch regulatorische Maßnahmen zu belasten.

Unsere Publikation (inkl. A3-Poster) gibt Ihnen eine Übersicht über die wichtigsten Institutionen im Bereich der Regulierung und Aufsicht im Bankensektor sowie ihre jeweiligen Hauptaufgaben.

A3-Poster: Regulierung und Aufsicht im Bankensektor

Mit unserer Publikation (inkl. A3-Poster) möchten wir Ihnen eine Übersicht über die wichtigsten Institutionen im Bereich der Regulierung und Aufsicht im Bankensektor sowie ihre jeweiligen Hauptaufgaben geben.

Banken- und Finanzmarktregulierung in Europa – Glossar

Die Banken- und Finanzmarktregulierung haben zahlreiche neue Abkürzungen und Begriffe mit sich gebracht. Das VÖB-Glossar zur Finanzmarktregulierung in Europa nimmt die wichtigsten Begriffe von „ABCP – Asset-Backed Commercial Paper“ über „ICAAP – Internal Capital Adequacy Assessment Process“ bis „ZAIT – Zahlungsverkehrsaufsichtliche Anforderungen an die IT“ auf und erklärt sie prägnant.

Kreditwirtschaftlich wichtige Vorhaben der EU

Unser VÖB-Standardwerk umfasst wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich sowie in den Bereichen Steuern und Zahlungsverkehr. Weiterhin enthält die Publikation Kapitel über den Verbraucherschutz, die Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe sowie Zivil- und Verfahrensrecht.

Impulspapier „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“

Die Europäische Union, Bund und Länder wollen den wirtschaftlichen Neustart nach der Corona-Krise mit milliardenschweren Investitionsprogrammen in eine nachhaltige und digitale Infrastruktur vorantreiben. Am 3. Juni 2020 hat sich die Große Koalition bereits auf ein Konjunkturpaket geeinigt, das die deutsche Wirtschaft wieder möglichst schnell auf einen nachhaltigen Wachstumspfad führen soll. Wesentlich für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Programme vor Ort sind Kommunen. Ihre Handlungsfähigkeit ist langfristig zu sichern. Damit dies gelingt, sollte die Privatwirtschaft einen wichtigen Beitrag bei Planung, Finanzierung und Umsetzung der Projekte leisten. Wirtschaftsverbände und Kommunen sprechen sich daher gemeinsam für eine „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“ (INID) aus.

Getragen wird die Initiative vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), dem Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) sowie unterstützend den kommunalen Spitzenverbänden (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund).

Positionspapier zur Umsetzung des Output-Floors in der EU

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat die Frist zur Umsetzung von Basel IV wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr auf den 1. Januar 2023 verschoben. Es ist zu erwarten, dass sich hierdurch auch die Übersetzung in europäisches Recht deutlich verzögern wird. 

Nach Berechnung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde würde eine Eins-zu-eins-Umsetzung der Baseler Vorgaben bei deutschen Banken zu einem deutlichen Anstieg der Kapitalanforderungen führen. Dies hätte erhebliche negative Auswirkungen auf die Finanzierung der Realwirtschaft. Rund die Hälfte des Kapitalanstiegs ist auf den sogenannten Output-Floor zurückzuführen. Mit dem Output-Floor sollen die Eigenkapitalanforderungen von Banken, die interne Modelle zur Berechnung ihrer Eigenkapitalanforderungen verwenden, auf mindestens 72,5 Prozent der Anforderungen angehoben werden, die sich nach einfacheren, aufsichtlich vorgegebenen Standardansätzen ergeben. In unserem Positionspapier schlagen wir daher einen Ansatz zur Umsetzung des Output-Floors vor, der die Realwirtschaft wesentlich weniger belasten würde als der von der Europäischen Bankenaufsicht vorgeschlagene Ansatz.

Positionen zur Finanzierung einer modernen Infrastruktur

Eine moderne Infrastruktur sichert die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland und muss daher auch Gegenstand der bevorstehenden Haushaltsberatungen sein.

In unseren Positionen zur Infrastrukturfinanzierung 2020 haben wir die aus Sicht der Öffentlichen Banken wichtigsten Punkte zusammengestellt, die für die weitere, nachhaltige Modernisierung der Infrastruktur berücksichtigt werden müssen. So fordern wir einerseits eine „Infrastrukturoffensive“ für Deutschland und machen uns andererseits dafür stark, dass verfügbare öffentliche Förder- und private Finanzierungsmittel künftig noch zielgerichteter eingesetzt werden. Nur so werden wir neue Infrastrukturprojekte starten und die bestehende Infrastruktur modernisieren können.