Ökosystem digitales Geld

Die EZB untersucht seit Ende 2021 das Design und die mögliche Umsetzung eines digitalen Euro in einem auf zwei Jahre angelegten Projekt. Derzeit favorisiert die EZB ein kontobasiertes Zentralbankgeld für Verbraucher und Unternehmen. Dabei steht aktuell insbesondere das Bezahlen am Point of Sale und im Online-Handel mit dem digitalen Euro im Fokus der Diskussion.

Ein digitaler Euro birgt auch Risiken. Die EZB behandelt im Wesentlichen Fragen und Punkte wie Vertraulichkeit, Programmierbarkeit, Offline-Fähigkeit oder die Einsatzfähigkeit des digitalen Euro auch außerhalb von Europa. Eine Durchführung oder gar Ergebnisse der unbedingt notwendigen Analyse der möglichen Wirkungen auf das zweistufige Geld- und Bankensystem sind weiterhin nicht sichtbar. Ein digitaler Euro könnte erhebliche negative wirtschaftliche Folgen haben. Diese könnten insbesondere dann eintreten, wenn Kreditinstitute infolge einer Verlagerung von bestehenden Kundeneinlagen in digitales Zentralbankgeld bei der Kreditvergabe eingeschränkt werden.

Eine zeitnahe und umfassende Analyse der möglichen Wirkungen disruptiver Effekte auf die Kreditwirtschaft durch die EZB ist daher unabdingbar.

Die Industrie fragt zudem gezielt nach digitalen bzw. Token-basierten Bezahlmöglichkeiten, die sich uneingeschränkt in ihre bestehenden DLT-Infrastrukturen und -prozesse integrieren lassen. Inwiefern diese Anforderungen mit dem digitalen Euro der EZB erfüllt werden können, ist zurzeit noch weitestgehend ungeklärt.

Die Europäische Kommission hat in ihrem „Digital Finance Package“ aus dem Jahr 2020 eine Verordnung über Märkte für Kryptowerte vorgeschlagen. Mit dieser soll ab 2023 eine europaweite einheitliche Regulierung für den rechtssicheren Umgang mit Krypto-Assets aller Art geschaffen werden. Der Entwurf regelt bisher nicht regulierte Bereiche. Er folgt dem Ansatz „same risk, same rules“ und definiert Anforderungen an die Emission von Stablecoins in der Europäischen Union.

Unsere Positionen

Wir befürchten, dass das von der EZB beabsichtigte Modell eines digitalen Euro Risiken birgt, die derzeit nicht ausreichend analysiert sind.

Wir sprechen uns für den Erhalt des zweistufigen Geldund Bankensystems aus Zentralbank- und Giralgeld aus, der ein Pfeiler des wirtschaftlichen Erfolgs Europas ist. Daher muss der direkte Zugang zu Zentralbankgeld auf Zentral- und Geschäftsbanken beschränkt bleiben. Ein digitaler Euro kann einen sogenannten Bank-Run beflügeln, bei dem Verbraucher und Unternehmen in einer Krise Liquidität von Geschäftsbanken in Zentralbankgeld transferieren.

Dies würde eine Verknappung des Kreditangebots und in der Folge eine Verschlechterung der Refinanzierungsmöglichkeiten für Kreditnehmer bedeuten.

Wir erachten es als unabdingbar, dass die EZB die disruptiven Effekte eines digitalen Euro umfassend analysiert. Daher fordern wir, dass die EZB unter Einbeziehung der Kreditwirtschaft umgehend mit dieser Analyse beginnt. Dabei müssen insbesondere die Risiken berücksichtigt werden, die die europäische Wirtschaft negativ beeinflussen können.